- Finanzkrise - Weltfinanzsystem - Weltwirtschaftskrise - Weltwirtschaftssystem - 09/2008 - Von Klaus-Peter Kolbatz |
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- FALL 2 - Unsere Väter der Europäischen Gemeinschaft nahmen ursprünglich das Zusammenwirken der US-Bundesstaaten als Vorbild und haben mit weiser Voraussicht auch den in den USA bestehenden „no bail out“ als festen Bestandteil im EU-Vertragswerk mit verankert. Bereits im Februar 2010 habe ich vor einem Verstoß gegen den EU-Vertrag gewarnt. Denn: Der Artikel 125 verbietet, dass Euro-Staaten gegenseitig für ihre Schulden gerade stehen („no bail out“ – kein Herauspauken). „Laut EU-Vertrag kann kein Land zur Hilfen verpflichtet werden. Die Hilfen verstoßen gegen die No-Bailout-Klausel des EU-Vertrags und werden die Europäische Gemeinschaft im Dominoeffekt trennen.“ Das Vernünftigste ist, jetzt einen echten Schuldenschnitt zu machen. Wer Griechenland Geld geliehen hat, müsste dann auf einen beträchtlichen Teil seiner Forderungen verzichten. Das würden einige Banken nicht verkraften, also müsste es neue Hilfsprogramme geben. Für Deutschland könnte das teuer werden, aber zahlen müssen wir so oder so. Und immerhin hätte Griechenland dann die Chance auf einen Neuanfang. - Der Wahre Grund für den sofortigen Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler - Weiter.....> AUDIO: Rede von Bundespräsident Horst Köhler: http://www.lehrfilme.eu/koehle-rede_23-03-2009.mp3 VIDEO: - EU Parlament, Straßbourg 9 Feb. 20010 - - Marxisten unterwandern die Europäische Union - Die kommunistische EU-Diktatur macht die Wirtschaftserholung jetzt zur Chefsache - - Deutsche Steuern für Griechenland - weiter....> - Rating-Entscheidungen - Heute Gold, morgen Ramsch - Meine Warnung vom 29.04.2010 wird jetzt ernst genommen! - "Man weiß nie, ob sie loyal die Märkte bewerten oder diese die Agenturen" Weiter...> |
Und wie war das in der alten Bundesrepublik? |
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Westdeutschland und
Westberlin hatten zum
Zeitpunkt der Wiedervereinigung den Rang der
drittgrößten Wirtschaftsnation und die West-Deutsche
Bundesbank verfügte
über eine Goldreserve von etwa 3 400 Tonnen, die derzeit etwa
100
Milliarden DM Wert waren, so dass Bundeskanzler Helmut Kohl
für die entstehenden Kosten der Wiedervereinigung
keine Probleme sah.
BILD: Link zu "Chronik der BRD - 60 Jahre Bundesrepublik Deutschland" |
Diesen hervorragenden Stand hatte die Bundesrepublik nicht nur spitzen Techniken Marke "Made in Germany" zu verdanken, sondern auch Bankmanagern die eigenständig im freien Wettbewerb eine freie soziale Marktwirtschaft (und keinen Kapitalismus nach DDR-Verständnis) pflegten und ohne staatliche Eingriffen handeln konnten.
Die D-Mark galt als Symbol für das westdeutsche Wirtschaftswunder und den Wohlstand.
"Was wir in Westdeutschland hatten, war das Ideal des Sozialismus, wie es von den Kommunisten stets als Endziel marxistischer Entwicklung der Gesellschaft prophezeit wurde". "Hier ging es jedem gut. Die Arbeit wurde anständig bezahlt. Bei Krankheit waren alle versorgt. Von der Rente konnten die Bürger leben. Wir hatten alle Wohnungen oder sogar ein Haus, "Es gab alles zu kaufen. Die Werktätigen konnten sich ein Auto leisten und in den Urlaub fahren wohin sie wollten. Wir konnten frei wählen, öffentlich protestieren, es gab keine Zensur, keine politischen Zwänge. Und wem das alles noch nicht passt, der konnte auswandern. Das ergibt alles noch mehr als jenes Paradies, welches die kommunistische Theorie als leuchtende Zukunft seit Generationen vorhersagt." Das war, daran muss hier wohl erinnert werden, noch bis zum Mauerfall real. Der Kommunismus beherrschte damals ein Drittel der Welt. In der alten Bundesrepublik galten die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft nach Ludwig Erhards Devise vom "Wohlstand für alle". Der sogenannte "Rheinische Kapitalismus" mit seiner sozialen Komponente wurde neben dem skandinavischen Weg eines "Volksheimes" für alle Bürger als bis dahin erfolgreichstes Beispiel des Kapitalismus angesehen. Spitzenmanager verdienten etwa zehnmal so viel wie der Durchschnitt ihrer Mitarbeiter, die auch um ihre soziale Sicherheit weltweit beneidet wurden. Es war ein goldenes Zeitalter für die Wirtschaftswunder-Kinder. Fast ununterbrochen ging es aufwärts. Am Ende des gleichen Jahrzehnts bricht die Welt des Kommunismus zusammen, ohne dass sie je auch nur in einem Land ihrem roten Paradies näher gekommen wäre. Theoretisch könnten nun alle ihre Bürger in den Genuss der Wohltaten des Kapitalismus kommen, so leben wie im "goldenen Westen". Doch sie werden bitter enttäuscht. Es klappt überhaupt nicht. Die "Alten", mit der freien Marktwirtschaft aufgewachsenen Politiker wurden durch ein demokratiefeindliches Wahlverhalten abgewählt. Nachrückende meinten die Demokratie und freie Marktwirtschaft neu erfinden zu müssen. Es ist niemand mehr da, um den Kapitalismus auf die alten Grundwerte zu korrigieren". 17 000 Ex-Stasi-Mitarbeiter arbeiten in Behörden Siehe hierzu: "Gesetzentwurf 30.Januar 2009 - Pläne zu Bankenverstaatlichung weit gediehen. Das Finanzministerium hat offenbar schon sehr detaillierte Regeln für die Verstaatlichung privater Banken ausgearbeitet." |
Einführung des Euros.
Deutschland hatte die Mark: das härteste Geld, die Leitwährung Europas. Die Bundesbanker gaben in der Geldpolitik den Ton an. Wenn es Spannungen gab im europäischen Währungsgefüge, waren es die anderen, die sich anpassen mussten. Doch das Ende des Ostblocks verschob die Prioritäten. An der bayerisch-tschechischen Grenze melden sich pro Stunde 300 DDR-Übersiedler. Fast 20.000 DDR-Bürger sind es an einem Tag die in den Westen übergesiedelt sind. In Leipzig werden Wehrpflichtige als Bus- und Straßenbahnfahrer eingesetzt, da 40% der Stellen nicht mehr besetzt sind. Die Westberliner hatten inzwischen viele Flüchtlinge bei sich aufgenommen und die vom Westberliner Senat zur Verfügung gestellten Wohncontainer, Campinganhänger, und Turnhallen waren überbelegt. In Hamburg wurde das ehemalige Eroscenter für DDR-Übersiedler geräumt und waren bereits überfüllt. Die Menschen wollten schnell "zur DM". "Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, geh'n wir zu ihr!", stand im Frühjahr 1990 auf den Transparenten der Demonstranten in der DDR. Angesichts der anhaltenden Ströme von Übersiedlern sahen sich die Verhandlungsführer zu raschem Handeln gezwungen. Helmut Kohl stand unter Druck und wollte die schnelle Wiedervereinigung, und für die brauchte er dafür die Zustimmung der ehemaligen Besatzungsmächte. Denen aber war bei dem Gedanken an ein noch größeres, noch stärkeres Deutschland im Herz Europas nicht recht wohl. Um diesen Ängsten zu begegnen, propagierte Kohl die europäische Integration, die Einbindung Deutschlands in die große Gemeinschaft. Die Franzosen sahen ihre Chance - und wollten gleich schon mal die Termine festlegen für den Fahrplan zum neuen, gemeinsamen Geld, das der übermächtigen Bundesbank das Handwerk legen würde. Ausgerechnet Deutschland, das auf den strengen Kriterien so sehr bestanden hatte, gehörte dann zu den Ländern, die Probleme mit ihrer hohen Staatsverschuldung durch die Wiedervereinigung bekamen. Zum Stichtag 1997 nahm die Bundesrepublik die festgelegten Hürden für die Teilnahme an der Währungsunion nur mit Ach und Krach. Auch danach kollidierte die Bundesrepublik mit der selbst auferlegten Schuldendisziplin. |
Das Gesetz soll den Berichten zufolge bis Ende des Jahres befristet werden. Innerhalb dieser Spanne erhalte die Regierung jedoch die Möglichkeit, jede Bank zu verstaatlichen. Enteignungen sollen laut Entwurf aber nur zulässig sein, wenn keine anderen rechtlichen und wirtschaftlichen Mittel zur Verfügung stehen, um die Stabilität des gesamten Finanzsektors sicherzustellen.
Ich bin der Meinung, es ist höchste Zeit
in
Deutschland einen „Rat der Alten“ zu schaffen. Dort
sollen ehemals führende
Politiker ihre Erfahrung einbringen. Die Bundesregierung wird voraussichtlich auch mit einer direkten Beteiligung von bis zu 268 Milliarden Euro beim angeschlagenen Immobilien-Finanzierer Hypo Real Estate (HRE) einsteigen. Damit bekommt der Bund eine Mehrheit von weit über 50 Prozent plus einer Aktie an der Hypo Real Estate. Damit will der Bund auch die Bank (nach dem Vorbild des DDR-Bankensystems !?) verstaatlichen.
Wie vorangegangene Krisen immer wieder zeigten, könnten wir da schon längst auf dem Weg der Besserung sein. Die Erfahrung lehrt, dass Konjunkturprogramme immer erst dann greifen, wenn sie eigentlich nicht mehr nötig sind. Aber die Regierung nimmt von den Erfahrungen der 70er-Jahre keine Kenntnis. Von den Grundregeln der freien Marktwirtschaft nach Ludwig Erhard, die die alte Bundesrepublik zu ihrem Wohlstand gebracht hat, entfernen wir uns immer mehr und tragen damit erheblich zur weltweiten Wirtschaftskrise bei. Dass Kapital ist wie ein scheues Reh das tunlichst nicht erschreckt werden darf. Hiergegen hat unsere Regierung auf gröbster Weise verstoßen und mit einem lauten Geschrei eine bis dahin noch überschaubare Finanzkrise angeheizt. ZITAT von "DWSZ": "Seit 1989 haben wir nun den Einzug des Geld-Kapitalismus und damit die Trennung von Moral und Wirtschaft". |
Enteignung und Staatshilfen für Firmen in
Not Ludwig Erhard der Vater der sozialen
Marktwirtschaft würde sich im Grab umdrehen wenn er
könnte.
Erhard hätte dem neuen Wirtschaftsminister
wohl geraten, sich näher mit einem Konzept zu
beschäftigen, das in den Schubladen seines Hauses liegt und
nur auf Umsetzung wartet. Das Stichwort lautet
‚eingeschränkte Insolvenz’. Dieses Modell sieht vor, dass sich eine Insolvenz
nicht auf das ganze bedrohte Unternehmen bezieht, sondern nur auf die
Eigentümer. Dadurch bleibt das Unternehmen auch als Partner
von Forderungen bestehen. Der Staat hat die Möglichkeit, einem
solchen Unternehmen beizuspringen, damit die Gläubiger bedient
werden können. Er sichert sich also hinreichenden Einfluss auf
eine Bank, der er mit Milliarden hilft, lässt aber die Finger
von Enteignung. Ich finde, Kanzlerin und Wirtschaftsminister
sollten sich schämen, dass gerade sie als Vertreter von CDU
und CSU die Verantwortlichen für diesen Bruch sind. Sicher hat das Bankengefüge ein
Sonderstellung in der Wirtschaft. Ein Wirtschaftspolitiker darf nicht
einschreiten, wenn ein Autokonzern pleite geht. Bestimmte
Fahrzeugmodelle verschwinden vom Markt, aber andere
Automobilunternehmen fallen deswegen nicht um. Hier liegt der
entscheidende Unterschied zum Bankensektor. Eine Bank, die
zusammenbricht, kann einen Dominoeffekt auslösen. Dieses
berühmte systemische Risiko erfordert besondere
Maßnahmen, die in anderen Bereichen der Wirtschaft nicht
vertreten werden dürfen. Aber, und das ist mein Vorwurf, im
Fall HRE ist eben nicht bis ins Letzte geprüft worden, ob
andere Mittel vorhanden sind, die den Sündenfall
Enteignungsgesetz erübrigen. Die Ansprüche an den Staat werden weiter
wachsen. Eine solche Politik liefert sich aus. Das überfordert
sie nicht nur ordnungspolitisch, sondern auch finanzwirtschaftlich. Die
Schulden steigen schon jetzt ins Unermessliche. Entfernt man jetzt noch
die Eigentumsschranke, welche Schranken gibt es dann überhaupt
noch? Was würde Erhard zum neuen CSU-Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sagen? Ein Außenpolitiker, der kurzerhand zum Wirtschaftsexperten gemacht wird?
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Den Weg für einen ausgeglichen Haushalt wollte Peer Steinbrück ebnen. Nun geht er als Schuldenminister in die Geschichte ein. Bund, Länder und Gemeinden wollen zwischen 2009 und 2013 rund 509 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen, um ihre Haushalte auszugleichen. Damit dürfte der Schuldenberg bis 2013 erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg auf die Rekordhöhe von mehr als 2000 Milliarden Euro wachsen. Deutschland wird wegen der vielen frischen Kredite auch mindestens vier Jahre lang gegen den EU-Stabilitätspakt verstoßen. Das toppt sogar den bisherigen Spitzenwert von CSU-Finanzminister Theo Waigel von gut 40 Milliarden Euro im Jahr 1996. Diese Investitionen, zum Beispiel in neue Straßen und Schulen, sind zu begrüßen. Das kurbelt das Wachstum an. Allerdings muss der Staat dafür sorgen, dass kein Geld verschleudert wird. Wichtiger als die schiere Summe ist, dass die "Infrastrukturmittel" nicht einfach in Umgehungsstraßen oder Prestigeobjekte gesteckt werden, wie das früher häufig der Fall war, sondern dorthin fließen, wo sie mit Blick auf die Zukunft am ehesten gebraucht werden. Neue Spaßbäder brauchen wir nicht !
Als Schuldenkanzlerin wird Frau Merkel in die 'Geschichte' eingehen.
10.03.2009 - Bundesbank macht 6,3 Milliarden Euro Gewinn Es ist deutlich mehr Geld als erwartet: Die Bundesbank hat im vergangenen Jahr 6,3 Milliarden Euro verdient. Das freut den Finanzminister - denn die Gewinne des Geldinstituts fließen komplett in den Bundeshaushalt. RÜCKBLICK:
Die Verbindlichkeiten aus den ehemaligen DDR-Schulden beliefen sich auf nur noch 36,3 Millionen Euro, deshalb müsse Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) anders als in den vergangenen Jahren nur einen kleinen Teil des Gewinns an den Erblastentilgungsfonds überweisen, berichtete das „Handelsblatt“ vom Dienstag. „Der Bundesbankgewinn steht deshalb in diesem Jahr so gut wie vollständig dem Bund zur Verfügung“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Carsten Schneider, dem Blatt. Bisher sieht das Gesetz zum Erblastentilgungsfonds vor, dass 3,5 Milliarden Euro des Bundesbankgewinns an den Bundeshaushalt abgeführt werden und darüber hinausgehende Überschüsse an den Erblastentilgungsfonds überwiesen werden. Da die Restschulden der ehemaligen DDR in den nächsten Wochen aber vollständig abgezahlt werden, kann die Bundesregierung dem Bericht zufolge neu über den Notenbankgewinn entscheiden. |
Bei all dem Unmut der jetzt gegen die Banken läuft dürfen wir nicht vergessen, dass sich die staatlichen Banken die Rosinen bei der Finanzierung "Aufbau Ost" weggeschnappt haben und somit die Privatbanken zwangsläufig in andere Märkte einsteigen mussten. (das System der DDR Staatsbank lässt Grüßen!) Wie zu erwarten war, sind es nun die Staatsbanken die durch verantwortungslose Spekulationen und Inkompetenz ins straucheln gerieten und es ist wiederum der Staat der seine eigenen Banken mit Steuergelder in Höhe von 500 Mrd. € retten muß. |
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ANMERKUNG: Deutschland ist der wichtigste Partner im europäischen Verbund. Fehlentscheidungen in Deutschland müssen zwangsläufig unsere Partner mit ausbaden und kann zu einer weltweiten Rezession führen. (VIDEO "Dominoeffekt") Zwei Beispiele: 1.) Die Autokrise ist das Ergebnis einer überhasteten Umweltpolitik in der die Autokonstrukteure und der Markt nicht mithalten konnten.
2.)
Immer mehr Wissenschaftler warnen
Umweltminister Gabriel (Mr.CO2) vor der bisher nicht
bewiesenen CO2 Theorie und fordern einen
„ausgewogenen Energiemix“. Mit der strittigen
Umweltpolitik werden wir unweigerlich abhängig vom russischem
Gas. weiter.....>>> |
Zur Zeit der Weltwirtschaftskrise 1928 sorgte sich Robert Bosch um etwa 20000 Mitarbeiter, das Wohlergehen der ganzen Republik und den immens gefährdeten Weltfrieden. In seiner freien Zeit fertigte er ein Konzept zur Rettung des globalen Wohlstands an.
Der lange Zeit verschollene Text wirkt nun plötzlich sonderbar aktuell, wenn Bosch die damaligen „Ursachen der Weltkrisis“ analysiert und erstaunliche Lösungsvorschläge unterbreitet. Nicht allein der verlorene Krieg mit seinen Reparationszahlungen, der darauf folgende Warenhunger, die Überproduktion, die Schutzzölle und die fatalen Börsenspekulationen seien schuld am Niedergang, sondern der Druck der Innovationen und die Mechanisierung der Arbeitswelt. Hier sind durchaus Parallelen mit den Heute überhasteten und nicht entgültig wissenschaftlich nachgewiesenen Umweltauflagen der Umweltschützer zu sehen. Siehe hierzu auch www.klimaforschung.net
Die letzte Finanzkrise erlebten Westdeutsche Unternehmen kurz nach der Wende als die Banken in Aufbruchstimmung gen Osten ihre Filialen eröffneten. Hier witterten sie bei den großen unbelasteten Grundstücken das lukrativere Geschäft. Vielen Firmen wurden die Kredite im Westen gekündigt oder vorenthalten, während staatliche Banken im Osten Steuergeschenke machten. |
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Wie jetzt bekannt wird, betreiben Landesbanken Privatbank für Reiche in der Schweiz. Die Zielgruppe: wohlhabende Kunden. Die feine Schweizer Privatbank hat ihren Sitz in der Zürcher Börsenstraße - und gehört je zur Hälfte der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) und der Bayerischen Landesbank. Verwaltungsratspräsident war bis vor kurzem Günther Merl, der jetzt als Chef des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) auch die Landesbanken mit staatlichen Hilfsgeldern versorgt. Auch die Vorteile anderer Steueroasen werden von den Landesbanken gerne genutzt. Die BayernLB hat Zweckgesellschaften auf der Kanalinsel Jersey angesiedelt, die dort den Handel mit strukturierten Kreditpapieren betreiben. Das habe auch "steuerliche Vorteile", teilte das Geldinstitut dem SPIEGEL mit. Die Helaba macht solche Geschäfte ähnlich wie früher die Sachsen LB von Dublin aus, weil solche Gesellschaften in Irland im Gegensatz zu Deutschland keine Gewerbesteuern auf die Zinseinnahmen zahlen. Insider vermuten, dass auf diesem Wege auch das verschwundene Parteivermögen der SED auf ein Nummernkonto gebunkert wurde. © Weltfinanzkrise durch falsches oder defektes Datenmaterial in der virtuellen Finanzwelt !? - Mit dem Anschlag am 11. September 2001 sollte das Weltfinanzsystem lahm gelegt werden ! - War hieran nicht nur Al-Qaida sondern auch die Moslembrüder beteiligt? © 09.2003 von Klaus-Peter Kolbatz Sind
bei dem Einsturz des World Trade Center (Welthandelszentrum)
auch wichtige Daten für den Bilanzvortrag bei Banken verloren
gegangen !? Das World Trade Center (deutsches Welthandelszentrum), war mit seinen beiden Türmen (415 und 417 Metern Höhe und jeweils 110 Etagen) nach seiner Fertigstellung kurzzeitig der höchsten Wolkenkratzer der Erde. Etwa 50.000 Menschen arbeiteten in diesen Gebäuden, hinzu kamen täglich 80.000 Besucher.
18.09.2008 - Terrorfürst Osama bin Laden - Der Tag, der die Welt veränderte Von seinen Anhängern wird Osama bin Laden als Emir des Dschihad verehrt, von seinen Gegnern als Drahtzieher menschenverachtender Anschläge gefürchtet. Geboren wurde er 1957 in Saudi-Arabien. Er wuchs in wohlhabenden Verhältnissen auf, studierte in seiner Heimatstadt Djidda Wirtschaftswissenschaften. Das Unternehmen Middle East Development gehört zur saudi-arabischen Bin-Laden-Gruppe, die von einem Halbbruder des Al-Kaida-Führers Osama bin Laden geleitet wird. Für ein Stadtbauprojekt sichert sich bereits 2007 Middle East Development zurzeit 1500 Quadratkilometer Land im Jemen. Wenn das ganze Gebiet genutzt wird, ist die neue Stadt fast doppelt so groß wie Berlin. In Zukunft würden nicht Regierungen, sondern private Unternehmen Städte betreiben, sagte Ussama Al-Dimaschki, der Geschäftsführer von Middle East Development. Und was hält Osama bin Laden von Regierungen? Haben Osama bin Laden & CO Trojana bei amerikanische Rating-Agenturen eingeschleust um eine Weltfinanzkrise auszulösen und die Regierungen zu stürzen? Kolbatz sagt "ja" und regt an, rein vorsorglich nationale Ratingagenturen nicht weiter zu beauftragen und eine neutrale international besetzte Ratingagentur zu schaffen. Kolbatz befürchtet, Bin Laden & CO beherrscht die moderne Kriegsführung und wird als nächstes wichtige Kommunikationssatelliten, z.B. mit Laserwaffen lahm legen. Nach dem Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan im Jahr 1979 wurde bin Laden zum Freiheitskämpfer. Sein Vater unterstützte den Kampf gegen Sowjets finanziell. Bin Laden selbst bildete Guerillatruppen der islamischen Mudschaheddin, der Glaubenskrieger, militärisch aus.
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15.02.2009
- "Das
eigentliche Problem, das den derzeitigen Kollaps der
Finanzmärkte vorantreibt,
sind die Finanzwetten der Derivatspekulanten, deren Volumen weit
größer ist
als die ihnen zugrundeliegenden Börsenwerte", so Kolbatz am
12. Februar
2009. "Das
wirkliche Problem, über das niemand sprechen will, ist die
Masse an
Verbindlichkeiten aus Derivatkontrakten, die in der
Größenordnung von
Billiarden Dollar bestehen", schreibt der Wissenschaftler Klaus-Peter
Kolbatz, selbst seit über 40 Jahren Unternehmer
auf dem internationalem Markt. |
„Damit auch der Handel mit Derivaten transparenter wird, benötigen wir dringend eine gesetzliche Aufsicht über besonders riskante Finanzgeschäfte“, so Kolbatz weiter.
Laut
Daten der amerikanischen Währungsaufsichtsamtes (OCC), die am
30. Juni 2008 veröffentlicht
wurden, hielten alleine die drei größten US-Banken
(J. P. Morgan Chase, Bank
of America und Citicorp) ausstehende Derivatkontrakte im Wert von 179,4
Billionen Dollar bei einem Anlagevermögen
von nur 5,6 Billionen Dollar.
Nach Angaben der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) sollen sich die ausstehenden Kontrakte weltweit auf über 675 Billionen Dollar belaufen, aber das dürfte stark untertrieben sein. John Hoefle vom Executive
Intelligence
Review rechnet mit weit über einer Billiarde Dollar. Er
schreibt: »Die
Bemühungen von Finanzminister Henry Paulson und seines
Absturzverhinderungsteams werden zunichte gemacht, weil der
größte Berg an
finanziellen Wettgeschäften der Weltgeschichte über
ihnen zusammenbricht. |
Unstrittig ist, dass im Finanzsektor Verluste in noch nie da gewesenem Ausmaß verbucht werden mussten. Hier ist eine Auswahl von Zahlen, die bis Mitte August 2008 offiziell bestätigt wurden:
* Lehman Brothers (USA) – 17 Milliarden Dollar (Insolvenz angemeldet am 15. 9. 2008) * Morgan Stanley (USA) – 12 Milliarden Dollar * Merrill Lynch (USA) – 46 Milliarden Dollar (Übernahme durch Bank of America am 15. 9. 2008) * Citigroup (USA) – 47 Milliarden Dollar * Bank of America – 7 Milliarden Dollar * JP Morgan (USA) – 5 Milliarden Dollar * Goldman Sachs (USA) – 3,8 Milliarden Dollar * Bear Stearns (USA) – 3,2 Milliarden Dollar (Insolvenz angemeldet im März 2008) * Wachovia (USA) – 6 Milliarden Dollar * UBS (Schweiz) – 37 Milliarden Dollar * Credit Suisse (Schweiz) – 6 Milliarden Dollar * Northern Rock Bank (UK) – 50 Milliarden Dollar * Royal Bank of Scotland (UK) – 9,9 Milliarden Dollar * HSBC (Bank, UK) – 6 Milliarden Dollar * HBOS (Bank, UK) – 2 Milliarden Dollar * Lloyds TSB Bank (UK) – 1,7 Milliarden Dollar * Deutsche Bank (Deutschland) – 10 Milliarden Dollar * Bayern LB (Deutschland) – 3 Milliarden Dollar * IKB (Deutschland) – 1,5 Milliarden Dollar * Commerzbank (Deutschland) – 1,1 Milliarden Dollar * West LB (Deutschland) – 1,5 Milliarden Dollar * Credit Agricole (Frankreich) – 7 Milliarden Dollar * Societe Generale (Frankreich) – 6 Milliarden Dollar * Nataxis (Frankreich) – 4,3 Milliarden Dollar * Unicredit (Italien) –1,6 Milliarden Dollar * National Australia Bank – 1 Milliarden Dollar
Unterm Strich wurde also bisher der gleichzeitige Verlust einer Rekordsumme von 348 Milliarden US-Dollar bestätigt. Wir schätzen jedoch, dass dies weniger als die Hälfte allein der Verluste durch das Subprime-Problem darstellt. Tatsächlich beläuft sich der Gesamtverlust des Finanzwesens durch die Subprime-Krise auf mindestens 1,2 Billionen US-Dollar. Doch diese Krise ist nur die Spitze des Eisbergs, denn die gleichen laxen Gepflogenheiten wie bei der Gewährung von Hypotheken herrschten in Amerika auch für Auto- und Studienkredite und besonders für Kreditkartenschulden. |
Auch
wenn ihre Rettungspakete inzwischen beispiellosen Umfang erreichen, ist
das
immer noch winzig im Vergleich zu der Krebsgeschwulst, die sie retten
wollen.
Dabei ist hervorzuheben, daß
es sich nur um einen Versuch handeln kann, denn alles Geld der Welt
reicht
nicht, um alle ihre Spielgeldwetten zu bezahlen. Und wenn die
Zentralbanken
versuchen würde, dieses Geld zu drucken, schüfe das
eine hyperinflationäre Bombe,
deren Platzen nicht nur die Reste des Finanzsystems wegfegen
würde, sondern
auch die Regierungen, die Volkswirtschaften und die Existenzmittel
für einen
großen Teil der Weltbevölkerung. Die Hyperinflation
würde den Wert des
Dollars selbst auslöschen, und mit ihm Renten, Ersparnisse,
Bankguthaben,
Aktienportfolios und alle übrigen Vermögenswerte. Haushalte,
Unternehmen und Regierungen würden ruiniert, so dass faktisch
selbst die Staaten
aufhörten zu existieren. Das ist nur eine grobe Skizze der
Schrecken, die
eintreten könnten, wenn wir diesen Weg beschreiten
würden. Deshalb
ist es wesentlich, daß die Rettungsversuche für die
Derivatblase sofort
eingestellt werden. Alle Derivatgeschäfte sollten für
null und nichtig erklärt
und aus den Büchern der Spekulanten gestrichen werden. Jedes
Finanzinstrument,
das Derivate enthält, sollte ebenfalls für null und
nichtig erklärt und aus
den Büchern gestrichen werden. Man muß dieses
ungeregelte, wahnsinnige Kasino
schließen und alle Forderungen aufgrund von Derivaten
annullieren, als hätte
es diese Wetten niemals gegeben. So
funktioniert der Geldbetrug Der größte und weitest reichende Wirtschaftsskandal unserer Tage findet zurzeit durch die Manipulationen an den Geld- und Währungssystemen statt. Der
Geldbetrug hat erstmalig eine globale Dimension, weil er sich
weltumspannend
abspielt, von keiner nationalen Regierung deshalb mehr kontrolliert,
gestoppt
oder verhindert werden kann, und weil er sogar nach den veralteten
nationalen
Gesetzen formell legal stattfindet. Sicher ist aber, dass der
Geldbetrug wie
jeder andere Betrug auch nicht langfristig zur Bereicherung der
Täter durch
Entreicherung der Opfer führen kann, weil kein freies
Geldsystem auf Dauer
missbraucht werden kann. Nach
der Finanztheorie ist Geld ein legalisiertes Tauschmittel, dass auch
zur
Wertaufbewahrung dienen soll. Die Ausgabe von Geld war deshalb
früher
staatliches Privileg (Münzhoheit). Die als Geld umlaufenden
Gold-, Silber- und
Kupfermünzen hatten staatliche Prägung. Der Staat
garantierte also die
Reinheit des Metalls und das Gewicht der Münzen, so dass man
nicht nur im
Inland, sondern auch im Ausland jederzeit wusste, wie viel jedes
Geldstück wert
war. So waren die Metallmünzen zugleich Tauschmittel und
Dauerwert. Der
Staat musste aber, um Geld ausgeben zu können, Gold und Silber
haben. Deshalb
war es wichtig, dass zum Beispiel Silberbergwerke in staatlicher Hand
waren (Rammelsberg
bei Goslar) und auf diese Weise der Staat das Silber für
zusätzliche Prägemünzen
einsetzen konnte. Umgekehrt wussten die Bürger, dass der Staat
nur soviel Geld
ausgeben konnte, wie er über Edelmetall verfügte. Der
Edelmetallvorrat war
also die Basis für das in Edelmetall umlaufende Naturalgeld
(Goldumlaufwährung). |
"Die Weltbühne" "Wenn die Börsenkurse fallen, regt sich Kummer fast bei allen, aber manche blühen auf: Ihr Rezept heißt Leerverkauf.
Keck verhökern diese Knaben Dinge, die sie gar nicht haben, treten selbst den Absturz los, den sie brauchen - echt famos!
Leichter noch bei solchen Taten tun sie sich mit Derivaten: Wenn Papier den Wert frisiert, wird die Wirkung potenziert.
Wenn in Folge Banken krachen, haben Sparer nichts zu lachen, und die Hypothek aufs Haus heißt, Bewohner müssen raus.
Trifft's hingegen große Banken, kommt die ganze Welt ins Wanken - auch die Spekulantenbrut zittert jetzt um Hab und Gut!
Soll man das System gefährden? Da muss eingeschritten werden: Der Gewinn, der bleibt privat, die Verluste kauft der Staat.
Dazu braucht der Staat Kredite, und das bringt erneut Profite, hat man doch in jenem Land die Regierung in der Hand.
Für die Zechen dieser Frechen hat der Kleine Mann zu blechen und - das ist das Feine ja - nicht nur in Amerika!
Und wenn Kurse wieder steigen, fängt von vorne an der Reigen - ist halt Umverteilung pur, stets in eine Richtung nur.
Aber sollten sich die Massen das mal nimmer bieten lassen, ist der Ausweg längst bedacht: Dann wird bisschen Krieg gemacht
Kurt Tucholsky, 1930 (ergänzt v. K.-P. Kolbatz 15.02.09) |
Vom
Realgeld zum Nominalgeld
Immer
wieder haben Fürsten allerdings versucht, sich mehr Geld zu
verschaffen, als
sie Edelmetall hatten, indem sie den Anteil des Edelmetalls bei den
Münzlegierungen
verminderten (»kippen und wippen«). Das Ergebnis
war jeweils, dass die
Kaufleute und Bürger das schlechte Geld weitergaben, das gute
aber behielten,
bis alle Bescheid wussten und das schlechte Geld wieder eingeschmolzen
werden
musste. Goldumlaufwährungen gab es noch bis zum Ersten
Weltkrieg.
Jede
Goldumlaufwährung hat allerdings den Nachteil, dass Gold nicht
so stark
vermehrbar ist, wie die Wirtschaft wächst, dass also eine
gewisse deflatorische
Geldknappheit stärkeres Wirtschaftswachstum behindern
könnte. Deshalb gingen
viele Staaten zu einer indirekten Goldwährung über:
Sie hatten einen
bestimmten Goldschatz und gaben auf dieser Basis staatliche
Zentralbanknoten
aus, die im täglichen Gebrauch leichter zu transportieren, zu
zählen und auch
in höheren Summen aufzubewahren waren. Ihr Wert beruhte
darauf, dass man die
Geldscheine jederzeit bei der Zentralbank vorlegen und in
entsprechendes Gold
oder Silber umtauschen konnte (Goldkernwährung). Auf diese
Weise konnte der
Staat sogar mehr Nominalgeld ausgeben, als er an Edelmetall
verfügbar hatte,
denn üblicherweise bestanden nur wenige Geldscheininhaber auf
dem Umtausch
ihrer Scheine in Gold. Normalerweise reichte also ein Volumen von
weniger als
10% Gold für ein Währungsvolumen einer um 90%
höheren Geldscheinmenge.
Das
System funktionierte weltweit, weil auch Länder, die selbst
keinen Goldschatz
hatten, den Inhabern ihrer nationalen Geldscheine einen festen
Umtauschkurs zu
anderen Währungen garantierten, die ihrerseits wieder einen
Goldkern hatten.
Solange diese Umtauschgarantie bestand, konnten die Bürger
darauf vertrauen,
dass sie - wenn auch über doppelten Umtausch - die
Geldschein-Nominalwerte in Münzrealwerte
umtauschen konnten (Golddevisenwährung), hatten also eine
zumindest indirekte
Geldwertgarantie.
Vom
staatlichen zum privaten Geld
Der
entscheidende Schritt weg vom Staatsgeld war 1913 die Gründung
des Federal
Reserve System in den USA. Obwohl nach der amerikanischen Verfassung
eigentlich
nur Gold und Silber gesetzliches Geld sein dürfen, hat sich
ein von privaten
Banken gegründetes Kartell unter Führung der beiden
Großfinanzgruppen
Rothschild und Rockefeller eine private Zentralbank geschaffen mit dem
Recht,
eigenes Geld auszugeben, welches gesetzliches Zahlungsmittel wurde und
für
welches anfangs noch die amerikanische Zentralregierung garantierte. In
dieser
privaten Bank wurden nach dem Ersten Weltkrieg die Goldreserven der
Welt
zusammengekauft, mit der Folge, dass viele andere Währungen
ihren Goldstandard
nicht mehr halten konnten und in der Deflation zusammenbrachen (erste
Weltwirtschaftskrise).
Am
Ende des Zweiten Weltkriegs wurde deshalb 1944 in Bretton Woods wieder
die Einführung
eines neuen Golddollarstandards beschlossen. Während des
Weltkrieges verlangten
die USA für die Bezahlung von Rüstungsgütern
Gold von den kriegführenden
Nationen. Auch das Gold Deutschlands musste als Kriegsbeute abgegeben
werden. So
sammelten sich über 30000
Tonnen Gold der Welt allein in den USA - mehr als alle anderen zusammen
hatten.
Dieses Gold diente als Deckung für die Dollars. Da aber ein
größerer Teil der
Dollars in den Zentralbanken der Welt als Reservewährung
gehalten wurde,
konnten die USA mehr Dollars ausgeben als sie an Goldbasis hatten. Die
Länder
der Welt brauchten nämlich Dollars, um die Rohstoffe
dafür zu kaufen, die nur
auf Dollarbasis gehandelt wurden. Neben dem Gold wurde deshalb der
Dollar immer
stärker in den anderen Zentralbanken zur
Hauptwährungsreserve. Die
Dollarherrschaft über die Welt hatte begonnen.
1971
kündigte US-Präsident Nixon die
Einlösungspflicht des Dollars in Gold
(Golddollarstandard) und zugleich die Haftung des Staates für
den Dollar auf.
Seitdem sind die Dollarnoten weder real durch Gold noch durch
Staatshaftung
gedeckt, also eine freie private Währung der
Federal-Reserve-Bank (FED). Der
Dollar und alles andere Geld der Welt sind seitdem nicht mehr
werthaltig,
sondern nur noch gedrucktes, legalisiertes Zahlungspapier.
Eine
durch nichts gedeckte Währung kann zwar durch Gesetz zum
amtlichen Tauschmittel
erzwungen werden, nicht jedoch zum Mittel der Wertaufbewahrung. Hierzu
bedarf es
des Vertrauens der Geldinhaber, dass sie ihr Geld langfristig
wertgesichert
sehen. Der langfristige Kurswert - das Vertrauen - einer freien
Quantitätswährung
hängt wiederum allein von der Knappheit des Geldes bzw. der
Geldmenge ab. Das
Problem: Während sich in den letzten 30 Jahren die
Gütermenge der Welt nur
vervierfachte, hat sich die Geldmenge vervierzigfacht.
Geldmengenvermehrung
bedeutet nämlich immer Inflation. Und Inflation bedeutet
Geldentwertung. Für
dieses Problem wurden drei Lösungswege beschritten:
Die
deutsche Finanzwissenschaft hatte schon bei der
Bundesbankgründung eine
staatsunabhängige neutrale »vierte Gewalt«
für die Bundesbank gefordert,
damit diese den politischen Pressionen zum Geldmengenmissbrauch
widerstehen könne,
damit der Bürger sich also auf die Werthaltigkeit des Geldes
verlassen könne.
Tatsächlich ist die Bundesbank gesetzlich zur Werthaltigkeit
der D-Mark
verpflichtet gewesen (Neutralgeldtheorem) und war weitgehend
staatsunabhängig.
Dies hat dazu geführt, dass die D-Mark als stabilste
Währung der Welt immer
mehr auch Währungsreserve und bevorzugte Wertanlage wurde.
Die
meisten anderen Staaten haben eine "orientierte
Quantitätswährung"
bevorzugt. Sie verpflichteten ihre Zentralbanken, die Geldmenge an
bestimmten
Zielen zu orientieren, wie zum Beispiel Wachstum,
Vollbeschäftigung oder
anderen. Dies gab der nationalen Politik ausreichend
Einflussmöglichkeiten auf
die Zentralbank und auf das Geld und hat regelmäßig
dazu geführt, dass der
politische Missbrauch zu entsprechender Inflationierung der
Währungen geführt
hat. (Beispiel: Frankreich, Italien, Spanien usw.)
Die
meisten Diktaturen der unterentwickelten Länder und das
private
Federal-Reserve-System dagegen bevorzugten eine «freie
Quantitätswährung»,
also eine Währung, deren Missbrauch durch die Politik oder
durch die privaten
Zentralbankeigentümer nicht gesetzlich beschränkt
wurde. «Freie Quantitätswährung»
hat immer «Freiheit zum Missbrauch der
Währung» bedeutet und nie langfristig
funktioniert.
Vor
allem führt ein Nebeneinander von Währungen, die
teils von einer unabhängigen
Staatsbank in ihrem Wert gehalten werden - wie die D-Mark - oder
andererseits
von abhängigen Staatsbanken oder sogar von Privatbanken nach
deren jeweiligen
Zwecken frei manipuliert werden, zu erheblichen Kursspannungen: Weil
die
Deutsche Mark durch die Bundesbank relativ wertstabil gehalten wurde,
andere
wichtige Währungen sich dagegen durch Geldmengenvermehrung und
Inflation immer
stärker wertminderten (Abwertung), versuchen die
Geldwertbesitzer naturgemäß,
mit ihren längerfristigen Dispositionen in harte
Währungen zu gehen und weiche
zu meiden.
So
wurde die Deutsche Mark in Konkurrenz zum Dollar immer stärker
auch Währungsreserve
von Wirtschaft und Zentralbanken in der Welt. Vor allem aber wurde an
der
"harten" Währung deutlich, wie weich eine ständige
Geldmengenvermehrung die inflationierten Privat- oder
Staatswährungen gemacht
hatte. Die der Geldwertstabilität verpflichtete Bundesbank
wurde so zum
gemeinsamen Störer im Chor der Geldmengenvermehrer und
Inflationisten des Weltwährungssystems
- kein Wunder, dass dieser Störer durch Abschaffung der
Deutschen Mark und
Einbindung in eine wieder mehr von der Politik gesteuerte, nicht mehr
souveräne
Europäische Zentralbank ausgeschaltet werden musste. Kohl hat
dafür gesorgt,
dass dies »im kleinen Kreise« entschieden wurde,
dass die deutsche Bevölkerung
über den Verlust ihrer werthaltigen Währung nicht
abstimmen durfte ("Wo
kommen wir hin, wenn die Bevölkerung über so wichtige
Dinge selbst entscheiden
sollte?"). Die Bevölkerung hätte nie freiwillig die
solide D-Mark
geopfert.
Inzwischen
hat also keine Währung der Welt noch irgendeine reale
Wertgrundlage, hat sich
das Geld der Welt von jedem zugrundeliegenden Sachwert gelöst,
wird es als
Papier hemmungslos neu gedruckt und durch ständige Vermehrung
ständig
entwertet. Dass die Leute immer noch glauben, das Geldpapier, welches
sie in der
Hand haben, habe einen festen Wert, liegt daran, dass durch geschickte
Manipulation der Devisenkurse ein scheinbares Wertverhältnis
vorgespiegelt
wird. Diese Devisenkurse werden nämlich von genau den gleichen
Gruppen
manipuliert, die auch die Geldmengenvermehrung produzieren.
Praktisch
hat inzwischen das von der US-Großfinanz gesteuerte und ihnen
gehörende
private Federal-Reserve-System Welt-Geldbedeutung erlangt:
Das
FED-Privatgeld Dollar ist schon von der Geldmenge her in der Welt
dominierend.
Mehr als 75% aller Geldquantitäten sind Dollars.
Die
US-Großfinanz hat auch die von ihnen kontrollierten
Rohstoffmärkte gezwungen,
nur in Dollars zu verkaufen. Wer sein Öl nicht gegen wertlose
Dollars, sondern
gegen Euro verkaufen will, wird zum Terroristen erklärt
(Saddam).
Auch
die Zentralbanken der übrigen Länder werden
gezwungen, die Dollars in immer stärkerem
Masse (Euro-Bank über 90%) als Währungsreserven
anzunehmen. Die übrigen Währungen,
wie zum Beispiel der Euro, beruhen also in ihrem Wert zu über
90% auf
wertlosen, nur durch die Macht und den Willen der
US-Großfinanz gehaltenen
Dollar-Papieren.
Inzwischen
wurden sogar die Nationalbanken sanft oder hart (Schweiz)
gedrängt, ihre
Goldvorräte gegen Dollars abzugeben oder
»auszuleihen«. Das Gold der Welt hat
sich dadurch wiederum wie vor der ersten Weltwirtschaftskrise bei den
Eigentümern
des Federal-Reserve-Systems konzentriert, so dass ein neuer
Goldstandard nur mit
deren Willen und nach deren Diktat wieder einzuführen
wäre und die FED-Eigentümer
mit einer Neufestsetzung des Goldpreises (Greenspan:
"Möglicherweise bis
6000 Dollar.") allein dadurch im Falle einer Währungsreform
ein
Jahrhundertgeschäft machen würden.
Die
US-Großfinanz steuert also über die ihr
gehörenden FED letztlich das Geld und
die Währungen der ganzen Welt. Der Dollar ist privates Geld
dieser US-Großfinanz,
von niemandem außer von ihr garantiert, aber nach
Kräften missbraucht,
vermehrt und zum Instrument ihrer Weltherrschaft und zum Hilfsmittel
für den
Raub aller wichtigen Rohstoffe und Sachwerte der Welt missbraucht.
Durch
ungehemmte Vermehrung des Dollars hat natürlich die ausgebende
US-Großfinanz
unbegrenzte liquide Mittel, mit denen sie die ganze Welt kaufen kann.
Aber auch
der amerikanische Staat kann durch die Dollarvermehrung mehr ausgeben,
als er
einnimmt (Schuldenreiterei). Missbrauch des Dollars durch
Geldmengenvermehrung
ist also sowohl für die herrschende US-Finanz als auch
für die von ihr
beherrschte US-Administration einseitiger Vorteil. Deshalb hat sich das
Dollarvolumen in den letzten 10 Jahren immer schneller vermehrt.
Ebenso
haben sich die Schulden des amerikanischen Staates gegenüber
dem Ausland
drastisch vermehrt. Der US-Staat lässt sich also in immer
größerem Ausmaß
von der Welt Sachgüter gegen wertlose Scheinchen liefern - die
moderne Form der
Tribute.
Dass
diese ungehemmte Dollarvermehrung nicht längst den
Dollarabsturz und zur Zurückweisung
des Dollars durch die Kunden geführt hat, ist kluger Regie und
Erpressung zu
verdanken: Die US-Großfinanz und die US-Administration
zwingen seit Jahren
wirtschaftlich und politisch die wichtigen Zentralbanken der Welt
(Eurobank,
Japan, China und andere), die bei ihnen sich für
Exporterlöse oder als
Kaufpreise für den Aufkauf von Sachgütern
ansammelnden wertlosen Dollars zu
behalten und als angeblich werthaltige Devisenreserve zu halten.
Praktisch heißt
das: Die Zentralbanken in China, Japan und Europa sammeln die
für die
Sachwertlieferungen ihrer Bürger einkommenden wertlosen
Dollars in immer größeren
Beständen als angeblich werthaltige Währungsreserve
an. Die Währung der
Satellitenstaaten wird also und ist bereits mit immer wertloseren
Dollars
unterlegt - also praktisch ebenso wertlos geworden. Somit sind alle im
gleichen
Geldentwertungsboot:
Die
Urheber der Geldmengenvermehrung in New York und Washington ebenso wie
die
Helfer der Geldmengenvermehrung in den Zentralbanken der
Satellitenstaaten.
Damit
aber hat es der Schuldner USA selbst in der Hand, wie stark er durch
offizielle
Abwertung des Dollars schließlich seine Gläubiger
entreichern - betrügen -
und sich auf deren Kosten wieder entschulden will. Jede Abwertung des
Dollars
wird vor allem das 80% aller Dollars haltende Ausland entreichern. Dem
Schuldner
steht es frei, wie stark er seine Schulden abwerten und damit seine
Gläubiger
betrügen will.
Dem
Publikum wird inzwischen allerdings mit manipulierten Kursen und
Kurspflege
suggeriert, die missbrauchten Währungen und das hemmungslos
vermehrte Geld hätten
immer noch einen soliden Kurswert.
Würden
die Geldbesitzer wissen, dass sie eigentlich nur Papierwert in den
Händen
haben, alles andere aber von den Manipulationen, den
Missbräuchen, der Macht
und den Zwecken der US-Großfinanz abhängt,
-
würde die Geldumlaufsgeschwindigkeit wegen
Zurückweisung des Geldes stärker
steigen,
-
würde eine Flucht in die Sachwerte einsetzen,
-
und damit eine dramatisch steigende bis galoppierende Inflation
beginnen,
-
würde die längst geschehene Entwertung der
Geldwertanlagen der Bürger
(Geldpapiere, Renten, Fonds und andere) sich in einem zweiten
Börsencrash auflösen
und zusammenbrechen
-und
würden ganze Branchen der Finanzindustrie und
Finanzdienstleistung unter
Haftungsprozessen wegen der Entwertung zusammenbrechen, so
dass eine Währungsreform unvermeidlich wird.
Noch
wird die Illusion des Geldwertes trotz dramatischer Entwertung durch
den Zwang
eines gesetzlichen Zahlungsmittels künstlich aufrechterhalten.
Nutznießer
dieses Systems sind nicht nur die US-Großfinanz, welche durch
ihre FED immer
hemmungsloser Dollarmengen in die Welt jagt, sondern auch die dieses
Spiel
mitbetreibenden Zentralbanken, wie zum Beispiel die Eurobank, die
Banque of
Japan und andere. Die Vorstände dieser Banken wissen genau,
wie wertlos der
Dollar inzwischen ist, stützen aber immer noch die gesetzliche
Illusion der
Zahlungsmittelfunktion des Dollars, haben sogar aus politischen
Gründen
geschwiegen und die eigene Währung nahezu
ausschließlich mit wertlosen Dollars
in ihrer Währungsreserve unterlegt, also ihre Währung
praktisch ebenso wertlos
gemacht. Würde eine Währungsreform kommen,
stünde zum Beispiel die Eurobank
ohne Werte da. Das Gold - auch das deutsche Gold - ist
mutmaßlich nur noch als
bloßer schuldrechtlicher Rückgabeanspruch vorhanden,
nicht mehr aber als
Realgold. Es ist zumeist angeblich naturaliter an die private Federal
Reserve
Bank und von dieser weiter verliehen, also im Zusammenbruch nicht mehr
greifbar.
Das System lebt davon, dass ein Missbrauch nicht diskutiert und nicht
veröffentlicht
wird.
Tatsache
1:
Die wichtigsten Währungen der Welt sind so hemmungslos
vermehrt worden und
stehen auf so tönernen Füssen, dass ihre
Währungen (Dollar, Euro, Yen und
andere) keine echte Wertaufbewahrungsfunktion für die
Bürger mehr haben.
Tatsache
2:
Auch die Tauschfunktion der Währungen wird nur durch
Manipulation und Täuschung
über einen angeblichen - aber nicht vorhandenen - Kurswert
künstlich
aufrechterhalten und ist längst nicht mehr echt.
Tatsache
3:
Das Privatgeld (Dollar) der US-Großfinanz ist längst
von allen Bindungen an
Sachwerte (Gold) oder einer Geldmengenbindung befreit, hat also nicht
nur seine
Wertaufbewahrungsfunktion verloren, sondern täuscht auch die
Welt nur noch
durch weltweite Kursmanipulation über einen scheinbaren
Tauschwert des durch
hemmungslose Vermehrung entwerteten Privatgeldes. Nur durch diese
Täuschung und
die Macht der US-Großfinanz wird noch künstlich
"Vertrauen" der Welt
in den Dollar suggeriert. Wüssten die Marktteilnehmer dagegen,
dass sie mit dem
Nominalwert des Geldscheins nur ein wertloses Wertversprechen von
Privatleuten
in den Händen haben, denen längst nicht mehr zu
trauen ist, die ständig ihre
Macht, den Geldwert zu manipulieren, missbrauchen, so würde
auch das Vertrauen
in diese Privatwährung Dollar zusammenbrechen.
Mit
dem Geld ist es so wie mit den Aktien. Auch die meisten Aktien sind
keine
Substanzwerte, sondern nur Hoffnungswerte. Wer in der großen
Aktienhausse
glaubte, viel gewonnen zu haben, wurde beim Aktiencrash
darüber belehrt, dass
die Aktie außer dem Papierwert nur noch Hoffnung
trägt, diese aber leicht
schwinden kann. Gewinn oder Verlust im Börsenspiel sind reine
Hoffnungswerte,
keine Sachwerte. Ebenso ist es mit dem Geld. Einziger Sachwert ist der
Wert des
Papiers. Alles andere ist Hoffnungswert im Vertrauen auf die korrupten,
aber stärksten
Finanzmächte der Welt.
Mit
Scheingeld zu Sachwerten
Würden
die Marktteilnehmer wissen, dass unser Geldsystem letztlich am
Privatgeld Dollar
und dieses Geld ohne jeden Wertbezug allein an den Manipulations- und
Missbrauchswünschen der großen Finanzoligarchie
hängt, dann würden die
Menschen ihr Währungsvertrauen verlieren, ihr Geld nicht mehr
als
Wertaufbewahrungsmittel betrachten, sondern der laufenden
Geldentwertung durch
Flucht in die Sachwerte zu entgehen versuchen.
Genau
dies tun die hinter der FED stehenden Täter der
grössten Geldvermehrung aller
Zeiten: Sie kaufen mit dem immer wertloser werdenden Geld seit
Jahrzehnten alle
Sachwerte auf, die sie noch erwischen können: Rohstofflager,
Industriekomplexe,
Immobilien und jede einigermassen intakte ausländische
Kapitalgesellschaft in
freundlicher oder feindlicher Übernahme zu fast jedem Preis.
Und nicht nur die
US-Großfinanz sammelt die Sachwerte der Welt ein, sondern
auch der
amerikanische Staat importiert für Fiat-Money (gedrucktes,
eigentlich wertloses
Geld) seit Jahren mehr Sachgüter aus der Welt, als er bezahlen
kann, und
verschuldet sich dafür hemmungslos im Ausland - solange die
ausländischen Gläubiger
noch an den Wert des Dollars glauben oder mit politischer Erpressung
gezwungen
werden können, die faulen Dollars in ihre
Währungsreserven anzunehmen.
Mit
Sachwerten zu Monopolen
Die
hinter der FED stehende Großfinanz hat auf diese Weise durch
gezielte
Sachwertpolitik ganze Marktsegmente mit ihren faulen Dollars aufgekauft
und zu
Marktmonopolen bzw. -oligopolen entwickelt: Diamanten, Gold, Kupfer,
Zink, Uran,
Telekommunikation, Gasfaserleitungsnetze, Print- und Fernsehmedien,
Nahrungsmittel (Nestlé, Coca-Cola), große Teile
der Rüstungsindustrie und der
Luftfahrt usw.
Zurzeit
läuft ein Monopolisierungsversuch mit Hilfe der
Gen-Manipulation.
Genmanipulierte Tiere und Pflanzen sind selbst unfruchtbar. Wenn man
also die
Genmanipulation flächendeckend durchsetzen kann,
müssen alle Bauern einer
Firma mit einem Patentmonopol das Gen-Saatgut zu dem von ihr
festgesetzten
Monopolpreis abkaufen, können sie nicht mehr ihr selbst
geerntetes Getreide zur
Saat verwenden.
Ein
anderes Monopolisierungsspiel läuft zurzeit auf dem
Zuckermarkt: Die EU hat
ihren Zuckermarkt durch eigene Marktordnung geregelt, um den Bauern die
Rübenzuckerproduktion
zu erhalten, die für viele von ihnen existenznotwendig ist.
Der Rübenzucker
ist aber teurer als der in den Tropen wachsende Rohrzucker des
US-Kartells. Die
der US-Großfinanzgruppe gehörenden Firmen
Nestlé und Coca-Cola verlangen nun
gemeinsam mit von ihr abhängigen Wissenschaftern und
Politikern eine
"Liberalisierung des Zuckermarktes" und betreiben dies über
die
internationalen Gremien (GATT, Mercosur). Sobald diese Liberalisierung
durchgesetzt ist, kann sich der teurere Rübenzucker gegen den
billigeren
Rohrzucker nicht mehr halten, bricht die europäische
Zuckerproduktion endgültig
zusammen und wird der Zuckermarkt - anfangs billiger, nachher aber
teurer -
durch das von der US-Großfinanz beherrschte Rohrzuckerkartell
überschwemmt.
Mit
welchen kriminellen Methoden die US-Großfinanz dabei ganze
Branchen in ihre
Hand bekommt, zeigt der Fall Primacom: Dieser Kabelnetzbetreiber
operiert höchst
lukrativ, steht aber schon länger im Visier der
US-Großfinanz
(Telekommunikations-Monopolisierung). Diese hat deshalb erst den
Vorstand von
Primacom unterwandert und dann diesem Vorstand ein Darlehen mit mehr
als 30%
Jahreszinsen oktroyiert, so dass die eigentlich gut operierende Firma
wegen der
Zinslasten in Schwierigkeiten geriet und nach Ansicht der US-Bank
"jetzt
billigst übernahmereif" wurde. Das Spiel geht gerade in die
letzte Runde.
Ein
ähnliches Spiel hat der Abgesandte der US-Großfinanz
Ron Sommer mit der
Deutschen Telekom versucht. Die US-Großfinanz sammelt alle
Telekommunikations-Gesellschaften, um sie weltweit zu monopolisieren.
Der
Abgesandte Sommer hat dazu eine kleine US-Firma der Telekom zum
dreißigfachen
Preis (30 Mia. US-Dollar) von der US-Großfinanz gekauft,
damit diese aus
eigenem Vermögen der Telekom diese aufkaufen konnte. Der
zweite Schritt war,
die Telekom-Aktien billig zu machen, damit der US-Investor sie billig
bekam. In
diesem Spiel ist allerdings Ron Sommer über seine Grenzen
gegangen und
gescheitert. Dies wird aber die US-Großfinanz in ihren
Übernahmeplanungen nur
zurückwerfen, nicht hindern. Privatisierung und Aufkauf der
Telecom gehen planmäßig
weiter.
Ein
gleiches Spiel vollzieht sich auch auf dem Welt-Energiemarkt, in
Deutschland
offensichtlich mit EON und RWE, wobei die US-Großfinanz
bereits eigene
Vertrauensleute in die für die Übernahmekandidaten
entscheidenden Banken und
Vorstände entsandt hat. In 20 Jahren will die
US-Großfinanz auch das Wasser
der Welt - nach Aussage ihres Vertreters Brzezinski - monopolisiert
haben.
Mit
Sachwerten zur Währungsreform
Deutet
man den Fahrplan der Welt-Großfinanz richtig, so soll die
Geldmenge so lange
vermehrt und entwertet werden, bis damit alle wichtigen Sachwerte der
Welt
aufgekauft und monopolisiert worden sind. Die Großfinanz ist
klug genug zu
wissen, dass ihre Geldmengenvermehrung nicht unerkannt bleibt und
irgendwann das
Vertrauen in den inflationierten Dollar schwindet. Ein Ausbruch der
Vertrauenskrise wird die jetzt noch beherrschte, schleichende Inflation
zur
galoppierenden offenen Inflation machen, die zwangsläufig in
eine Währungsreform
einmünden muss.
Dies
aber ist genau der Vorteil sowohl der Großfinanz als auch der
USA:
Die
Großfinanz hat mit den faulen Dollars vorher ausreichend
Sachwerte gekauft,
wird also von der Währungsreform mit ihren Sachwerten nicht
mehr betroffen, hat
sich rechtzeitig aus dem faulen Geld in werthaltiges Vermögen
verlagert. Da sie
in vielen Bereichen inzwischen Weltmonopolstellungen erreicht hat, kann
sie
sogar die Welt jederzeit mit Monopolpreisen zu Sonderabgaben
heranziehen. Nicht
mehr Steuern sind dann das Einkommen der Welt-Herrscher, sondern
Monopolerträge.
Niemand kann die Großfinanz hindern, die Preise für
Gold, Diamanten, Kupfer,
Zink, Eisenerz, Wasser, Saatgut oder Energie um 10, 20 oder 30%
anzuheben und
auf diese Weise die gesamte Weltbevölkerung zu Sonderabgaben
heranzuziehen.
Noch nie hat es eine solche Finanzmacht der Welt gegeben, noch nie war
sie für
die Gesamtbevölkerung der Welt so gefährlich.
Listigerweise
hat die US-Großfinanz die faulen Dollars überwiegend
ins Ausland gebracht.
Mehr als Dreiviertel der gesamten Dollarbestände sind nicht
mehr in den USA,
sondern sind bei den Gläubigerstaaten der USA. Die USA haben
sich nämlich in
den vergangenen Jahren immer kräftiger gegenüber dem
Ausland verschuldet. Das
Ausland hat Güter geliefert (Sachwerte), dafür aber
wertlose Dollars bekommen.
Alle Zentralbanken sind voll mit faulen Dollars. Werden diese nun
plötzlich
entwertet, trifft der Schaden zu mehr als Dreiviertel die
Zentralbanken, Banken,
Staaten und Marktteilnehmer außerhalb der USA. Dann
rächt sich, dass die Europäischen
Zentralbanken ihr Gold gegen faule Dollars abgegeben und dafür
immer ausschließlicher
Fiat-Money als Basis (Währungsreserve) für die eigene
Währung, zum Beispiel
Yen oder Euro, eingesetzt haben. Bricht also die Leitwährung
Dollar zusammen,
werden zwangsläufig auch die Satellitenwährungen mit
zusammenbrechen, deren
einzige Basis ein Bestand an faulen Dollars ist. Mit anderen Worten:
Die sich
abzeichnende Währungsreform des Dollars zieht
zwangsläufig eine Weltwährungsreform
aller Währungen nach sich, für welche der faule
Dollar jetzt noch Hauptwährungsreserve
darstellt.
Dass
aber jede pausenlose Vermehrung eines Privatgeldes - des Dollars -
durch die der
US-Großfinanz gehörende Federal Reserve Bank zur
Aufweichung der Dollar-Währung
zu immer stärkerer Inflation und schließlich zur
Währungsreform führen muss,
ist finanzwissenschaftliches Grundwissen und dürfte nicht
einmal Greenspan und
seinen Mittätern zweifelhaft sein.
Durch
Währungsreform zur Weltwährung
Greenspan
hat in einer Rede unvorsichtigerweise geäußert, dass
"wohl bis 2007 eine
grundsätzliche Dollar-Korrektur anstehe und dass man dann
zweckmäßigerweise
den Dollar und den Euro zum 'Euro-Dollar' einer neuen
Welt-Währung vereinigen könnte".
Das macht aus Sicht der US-Großfinanz Sinn, denn
längstens bis 2007 sind die
Dollar-Missbräuche noch durchzuhalten, bis dahin
dürfte längstens das
Vertrauen der Welt in diese hemmungslos vermehrte, immer wertloser
gewordene und
nur noch künstlich aufrechterhaltene Privatwährung
der US-Großfinanz halten.
Irgend etwas wird also in nächster Zeit mit dem Dollar
geschehen. Würde dann
der Dollar mit dem Euro zur Welteinheitswährung,
würden damit für die US-Großfinanz
wichtige Ziele erreicht:
Eine
neue Währung bietet die Möglichkeit, die alten
Währungsschulden abzuwerten
und damit die Gläubiger, die noch alte Währung haben,
entsprechend zu
entreichern. Wenn eben ein neuer Euro-Dollar 20 alte Dollar oder 15
Euro wert
ist, sind die alten Währungen entsprechend abgewertet, sind
die Gläubiger in
alter Währung entreichert, hat sich das Spiel für die
privaten Geldausgeber
gelohnt.
Vor
allem würde damit der US-Staat ebenfalls entschuldet: Seine
jetzige
Auslandsverschuldung von 5 200 Mia. Dollar würde bei 50%er
Abwertung nur noch 2
600 Mia. Euro-Dollar betragen.
Geschädigt
werden alle Inhaber von Alt-Dollars, deren Bestände um 50%
oder sogar 90%
abgewertet werden. Dies gilt insbesondere für die
Zentralbanken von China,
Japan und Europa mit ihren hohen Dollar-Währungsreserven.
Das
Hauptziel der US-Großfinanz ist aber, auf diese Weise eine
Weltwährung zu
erreichen, über die sie wiederum selbst herrschen. In einem
Euro-Dollar-System
würde zwangsläufig das der US-Großfinanz
gehörende Federal Reserve System
eine Mehrheit haben, also die US-Großfinanz dann auch
mehrheitlich das neue Währungssystem
beherrschen. Dazu auserwählt ist die BIZ (Bank für
internationalen
Zahlungsausgleich), eine private Organisation, deren Anteile
mehrheitlich
bereits von der US-Großfinanz heimlich aufgekauft worden
sind. Würde also die
BIZ neue Zentralbank der Euro-Dollar-Währung, sind
zufälligerweise wieder die
gleichen Privateigentümer Haupteigentümer dieser
neuen Zentralbank, die vorher
auch Eigentümer der FED waren. Sie könnten dann das
gleiche Spiel freier
Geldausgabe nach eigenem Belieben, das sie mit dem Federal Reserve
System bisher
macht wieder auf höherer Ebene - und dazu auch noch
durch Währungsreform
entschuldet - erneut -betreiben. Die bisherige
Welt-Geldmengenvermehrung, der
große Geldbetrug gehen dann in der Währungsreform
unter. Ein neues System würde
den alten Tätern wieder eine neue Währung in die
Hände spielen und ihnen
damit das neue Spiel mit der Weltwährung Euro-Dollar 20 bis 30
weitere Jahre
erlauben.
Die
US-Großfinanz hätte also auf diesem Wege durch
Geldbetrug nicht nur die
Sachwerte der Welt bei sich monopolisiert - darunter so
existenzwichtige
Bereiche wie Saatgut, Nahrungsmittel, Wasser, Energie und Metalle,
sondern darüber
hinaus wiederum ein Währungsmonopol zur eigenen Bedienung,
nach eigenem
Belieben geschaffen - eine Geldvermehrungsmaschine wie den Dukatenesel
im Märchen.
Auch
mit Veröffentlichung dieses Geldbetrugssystems wird kein
Aufschrei durch die
Welt gehen. Man wird dies als "Verschwörungstheorie" oder als
"Antiamerikanismus" oder sogar als "Antisemitismus"
(Rothschild) abtun oder solche Veröffentlichungen ganz zu
verhindern versuchen,
denn immerhin gehören der US-Großfinanz auch
wesentliche Teile der Print- und
Bildschirmmedien überall in der Welt.
Das
Spiel zu durchschauen ist aber wichtig für Menschen, die durch
dieses Spiel
Verluste erleiden könnten. Wer also Finanzvermögen
hat, sollte zuhören bzw.
lesen.
Verlierer
bei dem großen Spiel der Finanzoligarchie sind solche
Marktteilnehmer in der
Welt, welche dem Geld zuviel Vertrauen entgegenbringen, welche immer
noch
glauben, dass Geld über seine bloße Tauschfunktion
hinaus auch noch
Wertaufbewahrungsmittel sei. Die laufende Geldentwertung der
vergangenen 40
Jahre hat offenbar die Menschen nicht klug gemacht. Sie wird in den
nächsten
Jahren galoppieren bis zum bitteren Ende, weil sie nämlich ein
einseitiger
Vorteil der Täter ist. Wer also auf langfristige Werterhaltung
seines Vermögens
Wert legt, kann nicht in Geldwerten, nicht in
Versicherungsverträgen, nicht in
Renten und nicht in Bargeld bleiben, er muss in Sachwerte gehen, wie
dies die
Großfinanz selbst vorgemacht hat.
Strategieziel
des Welt-Geldbetruges
Soweit
von außen her erkennbar, hat die US-Großfinanz
ursprünglich nur das Ziel
gehabt, die US-Währung zu beherrschen und damit den US-Markt
nach eigenem
Willen manipulieren zu können. Diesem Ziel diente das private
Zentralbanksystem
FED. Als US-Präsident Kennedy ein Gesetz eingebracht hatte,
dieses
Privatfinanzsystem zu verstaatlichen, starb er eines
plötzlichen Todes. Wer
immer an diese Privatgeldmöglichkeiten der
US-Großfinanz rührte, verlor dabei
Vermögen oder Leben.
Inzwischen
aber sind die strategischen Ziele der US-Großfinanz
über die nationale
Dimension weit hinausgewachsen. Ihr Ziel ist das globale private
Geldsystem,
welches sie mit der Vorherrschaft ihres Privatdollars und seiner
Durchsetzung
als Hauptwährungsreserve überall in der Welt
weitgehend erreicht hat und nur
noch mit einer Weltwährung - Euro-Dollar - formalisieren
müssen.
Wenn
wir also einen zweiten Missbrauch des Welt-Geldsystems zugunsten
privater Großfinanzgruppen
und überhaupt den Missbrauch der Geldmengenwährungen
verhindern wollen, muss
jede Währung vor jedem öffentlichen oder privaten
Missbrauch, vor jeder
Deflations- und Inflationsmanipulation gesichert werden.
Das
ist sicher nicht erreichbar, wenn man die Währung der privaten
Großfinanz überlässt.
Sie wird die Missbrauchsmöglichkeit wieder nutzen und wieder
zum eigenen
Vorteil mit Geldmengenvermehrung die Welt betrügen und
ausbeuten.
Die
Erfahrungen haben aber auch gezeigt, dass die meisten Regierungen ihre
Währungen
ebenso missbrauchen, wenn sie die Möglichkeiten dazu haben,
wenn sie also
Einflussmöglichkeiten auf die Zentralbank und ihre
Geldmengenpolitik haben.
Es
gilt also, aus den Missbräuchen der öffentlichen
Hände und der privaten Großfinanz
die Währungen so unabhängig zu machen, dass privater
und öffentlicher
Missbrauch ausgeschlossen werden.
Sicher
ist eine auf Gold basierende Währung nicht so leicht zu
manipulieren wie eine
bloße Quantitätswährung. Die Probleme jeder
auf Gold basierenden Währung
liegen aber in der Verfügbarkeit von Gold, nachdem die
US-Großfinanz den größten
Teil des Weltgoldvorrates in ihre Hände bekommen hat. Sie
würde also mit jeder
Art einer auf Gold basierenden Währung wiederum Gewinner und
Ausbeuter werden können.
Bleibt
also nur die Lösung einer Quantitätswährung.
Diese Quantitätswährung darf
aber nicht frei, willkürlich bestimmbar bleiben, sondern muss
an dem
Neutralgeldziel orientiert werden. Die Geldmenge darf also nicht
stärker
wachsen als die Gütermenge. Aus dem monetären Sektor
dürfen nicht wieder
inflatorische oder deflatorische Effekte auf die Währungen und
die
Weltwirtschaft ausgehen.
Dies
ist nur mit streng neutralen und so unabhängigen Zentralbanken
erreichbar, dass
sie gleichsam die "vierte Gewalt" darstellen, nicht in privater Hand
liegen und nicht durch Regierungen beeinflusst werden können.
Das Urmodell der
Deutschen Bundesbank vor ihrer Kastration in die Euro-Bank kam dieser
Unabhängigkeit
sehr nahe.
Die
kommende Währungsreform bietet eine einmalige Chance, die
Täter, ihre Währungsmanipulationen
und ihre Missbräuche zu brandmarken und damit eine allgemeine
öffentliche
Zustimmung zu einem weder von der privaten Großfinanz noch
von den Regierungen
mehr beeinflussbares Zentralbankensystem zu schaffen. Dies
wäre eine
Jahrhundertchance.
Verhindert werden könnte ein unabhängiges Zentralbankensystem vor allem von der Großfinanz, welche über die ihr schon gehörenden BIZ bereits die Weichen für eine neue Übernahme des nächsten Zentralbanken- und Währungssystems gestellt hat. Deshalb tut Aufklärung Not, um der Bevölkerung, Wirtschaft und Politik die Gefahr des Monopolkapitalismus nicht nur für die derzeitige Währung, sondern auch für ein neues Währungssystem aufzuzeigen. Weiter mit: "Ist die Europäische Gemeinschaft und der EURO noch zu retten?"...>
Teil 1 - Die Templer sind Erfinder des modernen Bankensystems. Tempelritter waren im Nordosten Europas Mönch und Krieger und standen unter dem Schutz und Schirm des Papstes. |
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Ihre
Anziehungskraft ist groß. Überall in Europa treten
kreuzzugsbegeisterte Adlige und Geistliche in den Ruhm
verheißenden Orden ein. Könige geben Burgen und
Ländereien, Bischöfe schenken Kirchen. Hierzu
gehört vermutlich auch das Kloster Kolbatz. Von Frankreich bis
zur Iberischen Halbinsel, von England über die deutschen Lande
bis Italien erwerben die Templer Grund und Boden und errichten
Niederlassungen (Komtureien).
Sie bauen Wein an und Getreide, sie züchten Vieh und unterhalten von der Mitte des 13. Jahrhunderts an sogar eine Mittelmeerflotte, um Krieger und Pferde zu verschiffen. Ohne diesen Rückhalt in Europa wäre der Orden rasch untergegangen – vernichtet im Kampf. Und ohne die Templer hätten sich die lateinischen Staaten nicht fast zwei Jahrhunderte lang im Vorderen Orient behaupten können. Darüber hinaus betätigen sich die Templer als Bankiers und Schatzmeister. Sie führten den Zins ein und sind damit Erfinder unseres modernen Bankensystems. Sie arbeiten mit hoch entwickelten Buchführungstechniken. Und bald lassen sogar Könige ihre Finanzen von ihnen verwalten. Die englische Krone nimmt Kredite auf. Im festungsgleich bewehrten Pariser "Temple" lagert während des 13. Jahrhunderts der französische Staatsschatz. Auf dem Höhepunkt ihres Wirkens sind die Templer "Kirche in der Kirche und Staat im Staate", wie der israelische Historiker Joshua Prawer 1980 feststellte. Die Ritter des nach Templervorbild gegründeten Deutschen Ordens konzentrieren sich nun ganz auf ihre Territorien im Nordosten Europas, die zur Keimzelle des späteren Preußen werden. Im 13. Jahrhundert zählen sie rund 7.000 Ritter und andere Mitglieder, besitzen mindestens 870 Burgen und weitere Niederlassungen. Weiter zu Teil 2: "Freimaurer und Tempelritter" |
SCHLUßSATZ:
Viele
Bankgeschädigte konnten den
Konkurs mit dem damit verbunden wirtschaftlichen Ruin nicht
verkraften und mussten auf städtische Friedhöfe
beerdigt werden. Wenn die Banken hierfür selbst aufkommen müssten, hätte jede Filiale ihren eigenen Friedhof.
.....lässt grüßen. |
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Ist die Europäische Gemeinschaft und der EURO noch zu retten? Vorgeschichte: Mit Ausnahme der Amerikaner hatten die Siegermächte Angst vor einem wirtschaftlich starken vereinten Deutschland. Entsprechend verzichtete Bundeskanzler Helmut Kohl auf nationale Interessen und es wurde eine Europäische Gemeinschaft gegründet und eine neue Währung eingeführt. Wirtschaftsskeptikern, allen voran Klaus-Peter Kolbatz, wurde eine positive Auswirkung bei Exportfirmen durch einen stabilen Umrechnungskurs zum Dollar prognostiziert. Dem stellte Kolbatz einem wirtschaftlichen Kahlschlag gegenüber und gab der im Grunde guten Idee zum damaligen Zeitpunkt keine Chance. "Nach seiner Meinung wird durch einen planlosen Zusammenschluss von *Billiglohnländer und sozial abgesicherte *Hochlohnländer Europa zum Armengaus und ein Scheitern ist damit vorprogrammiert. In einem Dominoeffekt wird sich dieser wirtschaftliche Absturz international ausweiten und z. B. kleine Häuselbauer werden ihre Kredite nicht mehr zahlen können", so Kolbatz damals. Kolbatz war selbst über 40 Jahre im in- und Ausland Unternehmer und kennt die Gepflogenheiten des internationalen Marktes sehr genau. * Umverteilung von OBEN nach UNTEN, Die Linke läst Grüßen. Stand der Europäischen Gemeinschaft Heute: Griechenland, Portugal, Spanien Irland und Deutschland werden zum Bittsteller! Die Europäischen Mitgliedsländer sind hoch verschuldet. Europa kann als Armenhaus bezeichnet werden. In Deutschland hungert jedes 4. Kind. Das hochverschuldete Griechenland steht vor der Pleite und versucht Deutschland durch Ansprüche auf Kriegsreparationen zu erpressen. Um seine Schulden zu finanzieren, muss Griechenland dieses Jahr 135 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufnehmen. Allein bis Mai sind 20 Milliarden Euro fällig. Staaten wie Portugal, Spanien, Irland und Deutschland werden folgen. Rekordschulden von 11,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, Rezession, 20 Prozent Arbeitslosigkeit, Strukturprobleme, wenig Reformwillen und fehlende Zukunftsinvestitionen, lassen jeden Banker zurück zucken. Besonders heikel: Die spanische Wirtschaftsleistung ist viermal größer, als die der Griechen. Und sie liegt am Boden. Der Immobiliencrash der vergangenen Jahre hat den Spaniern das Rückrat gebrochen. Auch Deutschland ist wegen einer wissenschaftlich nicht haltbaren CO2-Treibhauspolitik stark gefährdet. Die Exportschlager Windkraft, Solaranlagen und Autoindustrie werden bis spätestens 2012 wegbrechen. Hinzu kommt, durch die Übernahme von „Schulden-Erblasten“ der DDR mit den damals nicht vorhersehbaren Zusammenbruch der Märkte Ost und dem katastrophalen Zustand der Infrastruktur hat auch Deutschland die Grenze der Belastbarkeit erreicht.
Die gesamten Vereinigungskosten für die Zeit von 1990 bis 2009 beziffert der Wissenschaftler auf netto 1,6 Billionen Euro – brutto sind es sogar zwei Billionen. Damit ließen sich alle Staatsschulden auf einen Schlag tilgen. (Quelle: "SED/PDS Parteivermögen" )
"Sparpaket"
- Wie könnte die Europäsche Gemeinschaft und der EURO
noch gerettet werden. 29.04.2010, 23:46 - Sind Rating-Agenturen moderne Freimaurer?! "Amerikanische Rating-Agenturen sind eine moderne Freimaurer-Gilde denen der Euro zu stark geworden ist", sagt Kolbatz "Ich
sehe die europäische Gemeinschaft in der jetzigen Form als
gescheitert an und empfehle dringend Nachbesserung. "Vorab sollte überprüft werden ob amerikanische Rating-Agenturen durch ihre Beurteilungen über die Kreditwürdigkeit europäischer Länder, möglicherweise in Interessenkonflikte stehen. Die Rating-Agenturen sind vergleichbar mit der Schufa und damit sehe ich eine große Gefahr für die Europäische Gemeinschaft und den in Konkurrenz stehenden Euro zum Dollar", sagt Kolbatz. Durch die Herabstufung von Griechenland, Portugal und Spanien innerhalb von nur 7 Tagen wächst bei Kolbatz das Misstrauen bei amerikanische Ratdingagenturen. "Man weiß nie, ob sie loyal die Märkte bewerten oder diese die Agenturen", sagt er weiter. Bis vor zehn Jahren bildete der Dollar 70 Prozent aller Währungsreserven der Zentralbanken. Dieser Wert ist bis heute auf 60 Prozent gesunken, der Anteil des Euro stieg hingegen auf fast 30 Prozent. Damit ist der Euro die einzige ernsthafte Konkurrenz zum Dollar als Weltwährung. Jetzt, wo die Verschuldung der USA alle Rekorde bricht und dem Dollar selbst eine Krise droht, wird wie auf Bestellung alle Aufmerksamkeit auf Griechenland Co und die vermeintliche Schwäche des Euro gerichtet. Die Rolle, die US-Kredit-Rating- Agenturen sind dabei mehr als verdächtig. Hat Osama bin Laden bereits Trojanische Pferde bei amerikanische Rating-Agenturen eingeschleust? Osama bin Laden hat Wirtschaftswissenschaften studiert und wusste wie das Finanzsystem funktioniert. Kolbatz regt an rein vorsorglich nationale Ratingagenturen nicht weiter zu beauftragen und eine neutrale international besetzte Ratingagentur zu schaffen. (Weiter zu: "Rating-Entscheidungen - Heute Gold, morgen Ramsch"...>>> LINK Audio: Die „Ratings“ in der Zwickmühle (Stand 04. Mai 2010: Bundeskanzlerin Angela Merkel berichtet in den Medien "es wird in Kürze auch eine Europäische Rating-Agentur neben den drei Amerikanischen Rating-Agenturen geben". Damit wurde offensichtlich der Vorschlag von Kolbatz aufgegriffen) „Damit auch der Handel mit Derivaten transparenter wird, benötigen wir dringend eine gesetzliche Aufsicht über besonders riskante Finanzgeschäfte“, hatte Kolbatz bereits am 12. Februar 2009 vorgeschlagen.
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Informationen zu Forschungsprojekte vonKlaus-Peter Kolbatz
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weiter zu "Autos produzieren saubere Luft!"
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Rating-Entscheidungen - Heute Gold, morgen Ramsch Von Marc Pitzke, New York Rating- Agenturen bewerten die Kreditwürdigkeit von Unternehmen, Banken und Staaten. Dabei fließen veröffentlichte Zahlen ebenso ein wie Brancheneinschätzungen oder eine Beurteilung des Managements. Die weltweit einflussreichsten Ratingagenturen sind Standard & Poor's (S&P), Moody's und Fitch.
Standard & Poor's (S&P) und Moody's hatten das unselige Goldman-Finanzpaket "Abacus 2007-AC1" nämlich mit dem begehrten AAA-Kreditsiegel geadelt, bevor sie es neun Monate später zu "Ramsch" herabstuften - ähnlich wie sie es jetzt auch mit der Kreditwürdigkeit Griechenlands getan haben. Verlust für die Goldman-Investoren: eine Milliarde Dollar. Überall, wo es kracht im Finanzsektor, finden sich ihre Spuren. Die Kreditprüfer von S&P, Moody's und Fitch, dem kleineren Dritten im Bunde, standen mit im Zentrum des globalen Crashs. Sie spuken durch die Betrugsklage der US-Börsenaufsicht SEC gegen Goldman. Und jetzt stürzt ihr Wort Europa ins Finanzchaos, durch die Kredit-Abstrafung von Griechenland, Portugal und nun auch Spanien. Sie sind graue Eminenzen, Schattenmänner und Strippenzieher zugleich. Sie haben enorme Macht über Kredite, Deals, Firmen, sogar Staaten. Doch hinterfragt werden sie selten - geschweige denn zur Rechenschaft gezogen. Dabei ist ihre Rolle alles andere als lupenrein. In den USA wirft ihr Verhalten zunehmend Fragen auf. Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman von der "New York Times" hält das System der Agenturen für "zutiefst korrupt". US-Senator Carl Levin rechnet sie sogar zu den Hauptschuldigen der Krise: "Ließe sich ein einziges Ereignis als unmittelbarer Auslöser der Finanzkrise identifizieren, meine Stimme gälte den massenhaften Downgrades von 2007." Der Demokrat Levin - der demselben Untersuchungsausschuss vorsitzt, der am Dienstag auch dem Goldman-Management die Leviten las - ließ 14-monatige Ermittlungen über die Agenturen anstellen. Heraus kam jetzt ein fetter Aktenberg mit 581 Seiten, samt vernichtendem Urteil: "Keine dieser Firmen hat der Nation einen guten Dienst erwiesen." Die Agenturen, so der vorige Woche veröffentlichte Senatsbericht, hätten im Vorfeld der Krise jahrelang "fehlerhafte Rating-Modelle" benutzt, hätten außerdem bei der Prognose des Hypothekenmarkts "versagt" und zugelassen, dass die Ratings "von "Konkurrenzdruck gefärbt" worden seien. Ergebnis: Von allen Subprime-Hypothekenwerten, die 2006 noch AAA-Ratings trugen, sind heute 93 Prozent "Ramsch". Dennoch bleibt der Reflex bis heute bestehen: Geben die Agenturen ihr Gütesiegel, im besten Fall also ein AAA-Rating, dann heißt das, dass sich der Anleger darauf verlassen kann Quasi-Monopol seit 1909 Das Quasi-Monopol der Agenturen geht bis 1909 zurück. Da begann der US-Finanzanalyst und Investor John Moody, Informationen über Eisenbahngesellschaften, ihre Aktien und ihr Management nach einem Buchstabensystem zu kategorisieren und zu bewerten. Später fügte er Industrie- und andere Firmen hinzu. Heute analysiert Moody's mehr als 12.000 Unternehmen in 100 Ländern. S&P vergibt Ratings seit 1916, gehört seit 1966 dem Finanz- und Medienkonglomerat McGraw-Hill und erstellt auch die bekannten S&P-Börsenindizes. Fitch, 1916 gegründet und eine Tochter der französischen Finanzholding Fimalac, ist das kleinste Mitglied dieses Clubs. Ratings reichen von AAA bis D. Dieses traditionelle System erwies sich jedoch spätestens mit der Kreditkrise als wertlos. Die dubiosen Investmentprodukte im Auge des Orkans ließen sich nicht seriös und einfach einschätzen. Inzwischen ist klar, dass die Agenturen sie völlig überbewerteten - oft auf Wunsch der ausgebenden Firmen, die die Agenturen wiederum dafür bezahlt hatten. Ein Beispiel: Schon 2006 bezeichnete Angelo Mozilo, damals Chef der größten US-Hypothekenbank Countrywide, deren Ramschhypotheken in internen E-Mail als "giftig". Doch Moody's sah sich erst im Sommer 2007 genötigt, sie abzuwerten. All das geschah unter den Augen der US-Regierung. Band des Vertrauens ist gerissen Kein Einzelfall. Querbeet verliehen die Agenturen jahrelang ausgerechnet jenen Subprime-Hypotheken ihren AAA-Segen, die später zum Treibsand der Finanzkrise wurden - selbst, als die Risiken längst bekannt waren. So halfen sie mit, die Investmentbanken Lehman Brothers und Bear Stearns ins Verderben zu treiben, den Versicherungsriesen AIG zu zerstören und ein Billionen-Dollar-Loch in Amerikas Staatskasse zu reißen. "Die Geschichte der Kredit-Rating-Agenturen ist eine Geschichte des kolossalen Versagens", sagt der demokratische Kongressabgeordnete Henry Waxman, der Vorsitzende des Kontrollausschusses im Repräsentantenhaus. Trotzdem wenden die US-Agenturen dieses kaputte System heute auch bei Griechenland, Spanien und Portugal an - und versetzen damit nun Europas Finanzmärkte in höchste Unruhe. Aber verdient Griechenland dasselbe Rating wie Panama, Kolumbien und Ägypten? Und Portugal die gleiche Bonitätsstufe wie Botswana und Malaysia? Spanien liegt nach der Abstufung auf dem Niveau von Bermuda. Das "Band des Vertrauens", das die Agenturen seit einem Jahrhundert als Schiedsrichter der Finanzwelt verpflichte, sei längst "zerrissen", befand Levins Untersuchungsausschuss im US-Senat. "Und alles nur des Geldes wegen." So explodierte der Gesamtumsatz der drei großen US-Agenturen von 2002 bis 2007 von weniger als drei Milliarden Dollar auf mehr als sechs Milliarden Dollar im Jahr. Das meiste kam aus dem Rating-Geschäft - und aus der Tasche der Institute, die sich bewerten ließen. Intensiver Personalaustausch "Das ist", schreibt der Senatsausschuss, "als ob die Streitparteien vor Gericht das Gehalt des Richters zahlen." Oder, so die "New York Times": "Als ob Hollywood-Studios Filmkritiker für die Kritiken ihrer Blockbuster bezahlten." Ein Moody's-Direktor beklagte diese Zustände bereits im September 2007 - anonym und intern: "Als hätten wir unsere Seele dem Umsatz zuliebe dem Teufel verkauft." Ein S&P-Mann machte sich einmal darüber lustig, dass er Investments sogar für gut befinden würde, wenn sie "von Kühen strukturiert" seien. Ein weiteres Problem: Zwischen den Agenturen und den Banken fließt nicht nur Geld, auch Personal wechselt hin und her. So heuerte Goldman Sachs 2005 den Fitch-Ratingexperten Shin Yukawa an. Der brachte sein Fachwissen prompt in jener Goldman-Abteilung zum Einsatz, die neue Kreditprodukte schmiedete und dafür sorgte, dass sie die besten Ratings bekamen. Eines dieser Produkte: "Abacus 2007-AC1." Eine Reform dieses System ist jedoch in weiter Ferne. Das Regulierungspaket für die US-Finanzmärkte, das die Demokraten avisiert haben, enthält nur wenig über die Rating-Agenturen - außer dem lauen, unkonkreten Appell, "die Aufsicht zu verstärken". Deshalb versuchen es die Kritiker auf anderem Weg. Einige institutionelle Großinvestoren - darunter der US-Bundesstaat Ohio - haben die Rating-Agenturen inzwischen wegen ihrer Rolle bei der Finanzkrise verklagt. Ein Antrag von Moody's und S&P auf Ablehnung scheiterte am Montag vor einem New Yorker Gericht. Zwei Tage später senkte S&P die Kreditwürdigkeit Spaniens. LINK Audio: Die „Ratings“ in der Zwickmühle Quelle: spiegel.de, und die presse.com Kommentar: "Es geht um den Euro, der einigen zu stark geworden ist und was in den Hinterzimmern der neuen Freimaurer noch ausgeheckt wird, kann für uns Europäer schmerzlich werden" sagt Kolbatz (Liste der berühmten Freimaurer ) Hat Osama bin Laden bereits Trojanische Pferde bei amerikanische Rating-Agenturen eingeschleust? Osama bin Laden hat Wirtschaftswissenschaften studiert und wusste wie das Finanzsystem funktioniert. Die „Ratingsi“ in der Zwickmühle : zurück |
Sparpaket II
Aufgeblähter Beamtenapparat Das sind die 50 überflüssigsten Behörden Deutschlands 25.05.2010 Sie sitzen in ihren Amtsstuben und keiner weis warum... „Behördenflut in Deutschland” – unter diesem Titel listet der Bürokratie-Experte Prof. Justus Haucap Deutschlands sinnloseste und teuerste Behörden auf. Das Ergebnis ist ernüchternd.
„Abschaffen! Privatisieren! Verschlanken, um Steuern zu sparen, Schulden abzubauen!” fordert Haucap in seinem neuen Buch zum aufgeblähten Beamtenapparat in Deutschland*. • Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (200 Mitarbeiter. Etat: 126 Mio. Euro). Schützt ein Monopol, das 1976 abgeschafft wurde. Fazit: „Überflüssig, gehört abgeschafft!” • Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (1230 Mitarbeiter. Etat: 209 Mio. Euro) Plant staatlich, was Private besser und billiger können. Fazit: „Verschlanken! (auf Denkmalpflege, Raumordnung)” • Bergamt Stralsund (18 Mitarbeiter. Etat: unklar) Erst 1990 gegründet, prüft im (weitgehend bergfreien) Land Mecklenburg-Vorpommern u.a. Kies- und Kali-Abbau. Fazit: „Besser zusammenlegen mit anderen Landesbergämtern!” • Antidiskriminierungsstelle des Bundes (rd. 20 Mitarbeiter plus Beirat. Etat: 2,8 Mio. Euro) Kostet die Wirtschaft (Bürokratie, Prozesse) bis zu 1,73 Mrd. Euro. Fazit: „Überflüssig!” • Deutscher Wetterdienst (2400 Planstellen. Etat aus Steuern: rd. 200 Mio. Euro). Sagt Medien und Wirtschaft auf Steuerzahlers Kosten, wie das Wetter wird. Macht private Konkurrenz kaputt. Fazit: „Privatisieren!” • Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (200 Mitarbeiter. Personal-Etat: 16,7 Mio. Euro) Plant und verwaltet 9,6 Mrd. Euro Steuern für 1350 km Bundesfernstraßen (Ost-West) – was Private besser, schneller, billiger könnten. Fazit: „Privatisieren!” • ZVS - Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (120 Mitarbeiter. Etat: 10 Mio. Euro) Behörden-Mammut, das Uni-Plätze zentral zuteilt, statt Universitäten die Auswahl zu überlassen. Folge: Chaos, Massen-Prozesse! Fazit: „Abschaffen!” • Verwertungsunternehmen des Bundes (VEBEG) (70 Mitarbeiter, Jahreserlös: rd. 90 Mio. Euro) Trödel auf Staatskosten: Versteigert ausrangiertes Bundeseigentum (u.a. Panzer, Kriegsschiff Dienstwagen) Fazit: „Verkaufen! Denn das können Private besser!”
Deutschlands BehördenflutAntidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) Funktion: Beschwerdestelle für Diskriminierung entsprechend der EU-Vorgaben in den Bereichen Rasse, ethnische Herkunft und Geschlecht Kosten: jährlich ca. 2,8 Millionen Euro Empfehlung: abschaffen Beauftragter der Bundesregierung für Tourismus Funktion: vertritt als Ansprechpartner für Wirtschaft und ihre Verbände tourismuspolitische Anliegen und leitet den Beirat für Fragen des Tourismus im Wirtschaftsministerium Kosten: Für seine Tätigkeit bekommt der Beauftragte monatlich zwischen 1000 bis 3500 Euro, zuzüglich zu Abgeordnetenentschädigung von jährlich 92 016 Euro sowie der steuerfreien Kostenpauschale in Höhe von 46 416 Euro. Empfehlung: abschaffen Bergamt Stralsund Funktion: Die Behörde beaufsichtigt u. a. den Abbau von Steinen und Erden. Empfehlung: Eine eigenständige Behörde mit nur 18 Mitarbeitern ist zu aufwändig. Bühnenservice der Stiftung Oper Berlin Funktion: Der Bühnenservice entwirft Bühnenbilder, Masken und Kostüme, baut Bühnen, Traversen-, Licht- und Soundsysteme. Kosten: Der Betrieb beschäftigt 217 Mitarbeiter bei einem Etat von 36 Millionen Euro. Empfehlung: privatisieren Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung Funktion: Die Forschungsinitiative „Zukunft Bau“ des Verkehrsministeriums soll die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Bauwesens im europäischen Binnenmarkt stärken. Kosten: rund 1230 Mitarbeiter, Etat von 209 Mio. Euro Empfehlung: radikal verschlanken Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) Funktion: Das Institut produziert u. a. Geodaten, Landkarten, Schriften, Referenzsysteme und Informationsdienste. Kosten: mehr als 290 Mitarbeiter, Etat von mehr als 26 Mio. Euro Empfehlung: privatisieren! Bundesdruckerei Funktion: Die Druckerei stellt u. a. Reisepässe, Dienstausweise für Bundesbehörden, Banknoten und Postwertzeichen her. Empfehlung: erneut privatisieren Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung Funktion: Das Institut interpretiert demographische Trends und Analysen. Kosten: mehr als 2 Mio. Euro Etat Empfehlung: schließen Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa (BKGE) Funktion: Das BKGE soll das kulturelle Erbe im östlichen Europa erforschen und bewahren, die Bundesregierung in betreffenden Fragen beraten und wissenschaftlichen Austausch pflegen. Kosten: 896 000 Euro Etat Empfehlung: schließen Bundesinstitut für Risikobewertung Funktion: Das Institut soll dazu betragen, dass Lebensmittel, Stoffe und Produkte sicherer werden, die Verbraucher geschützt sind. Kosten: rund 699 Mitarbeiter, Etat von mehr als 56 Mio. Euro Empfehlung: radikal verschlanken Bundesjazzorchester Funktion: Förderung des deutschen Jazz-Nachwuchses Kosten: Förderer sind das Bundesfamilienministerium, der WDR, die Gesellschaft von Leistungsschutzrechten sowie die Daimler AG, sie stellen dem Jazzorchester insg. 2,756 Mio. Euro zur Verfügung. Empfehlung: öffentliche Förderung abschaffen Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB) Funktion: Das Amt kauft in kleinen und mittelständischen landwirtschaftlichen Brennereien hergestellten Agraralkohol auf, lässt ihn aufbereiten und verkauft ihn weiter. Kosten: Der Gesamtetat 2008 betrug 126,2 Mio. Euro Empfehlung: abschaffen Bundessprachenamt Funktion: Die Behörde unterstützt Auslandseinsätze der Bundeswehr, bildet aus, erstellt Lern- und Prüfungsunterlagen, übersetzt deutsche und fremdsprachliche Fachtexte. Kosten: Der Etat belief sich 2007 auf 53 Mio. Euro. Empfehlung: Sprachschulung privatisieren Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) Funktion: Das TAB liefert Beiträge zur langfristigen Technikvorschau, zur Analyse internationaler Politiken sowie zum Innovationsgeschehen. Kosten: Der Bundeszuschuss beläuft sich jährlich auf rund 2 Mio. Euro. Empfehlung: abschaffen DB Zeitarbeit GmbH Funktion: „vermittlungsorientierte Personalüberlassung zur Beschäftigungssicherung von Beamten der Deutschen Bahn AG“ Kosten: 3000 Mitarbeiter, 14 Standorte, ca. 83 Mio. Euro Umsatz Empfehlung: privatisieren Deutsche Dienststelle für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht - WASt Funktion: klärt u. a. Vermisstenschicksale, weist Kriegsgräber nach Empfehlung: abschaffen Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH Funktion: Gehört dem Bund und sechs Bundesländern, ist für das Projektmanagement von 60 Prozent der „Verkehrsprojekte Deutsche Einheit“ zuständig. Kosten: Allein die Personalkosten betrugen 2007 16,7 Mio. Euro, durchschnittlich also ca. 76 605 pro Mitarbeiter. Empfehlung: privatisieren Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) Funktion: eine Art PR-Agentur rund um das Thema Energie Kosten: Der Etat 2006 belief sich auf 8,8 Mio. Euro. Empfehlung: abschaffen Deutscher Wetterdienst Funktion: Der Wetterdienst untersteht dem Bundesverkehrsministerium. Er gibt u. a. Warnungen zu aktuellen Klimaerscheinungen heraus. Kosten: 2400 Planstellen! Für 2010 war ein Etat von 250 Mio. Euro bei einem Steuermittelbedarf von 198 Mio. Euro geplant. Empfehlung: privatisieren Entsorgungsverband Saar (EVS) Funktion: u. a. verantwortlich für die Abwasserreinigung und die überörtliche Abfallentsorgung im Saarland Kosten: Im Jahr 2007 machte der Verband mit 450 Mitarbeitern einen Verlust von ca. 8 Mio. Euro Empfehlung: privatisieren Finanzkontrolle Schwarzarbeit Funktion: Schwarzarbeit verhindern Kosten: 6500 Mitarbeiter an bundesweit ca. 113 Standorten Empfehlung: abschaffen Frauenbeauftragte Funktion: Verwirklichung der Chancengleichheit von Frauen und Männern Empfehlung: abschaffen Friedhöfe Leipzig Kosten: Der Umsatz der Friedhöfe belief sich im Jahr 2006 auf 4,5 Mio. Euro, der Verlust auf 231 000 Euro. Empfehlung: privatisieren Garten-, Friedhofs- und Forstamt Stuttgart Funktion: z. Bsp. Planung, Pflege und Bau von Grünflächen Kosten: 500 Mitarbeiter Empfehlung: privatisieren Germany Trade and Invest Funktion: Gehört zum Bundeswirtschaftsministerium und soll potentielle ausländische Investoren über Deutschland informieren. Kosten: Etat von 22,1 Mio. Euro im Jahr Empfehlung: abschaffen GVK Informatik Funktion: Koordination der IT-Aktivitäten von acht großen gesetzlichen Krankenkassen Kosten: jährlich ca. 200 Millionen Euro Empfehlung: privatisieren Kommunale Fahrradbeauftragte Funktion: Lobbyisten für Radfahrer. Förderung des Radverkehrs, Testen von Radwegen, Aufstellung von Gepäcksafes, Förderung des innerstädtischen Radverkehrs, z.B. zur Aufnahme der jeweiligen Gemeinde als „Fahrradfreundliche Stadt“ in die „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e.V.“ Kosten: genaue Höhe nicht bekannt Kommunales Stadtmarketing Funktion: Städte sollen für Investoren, Touristen und Bürger durch Öffentlichkeitsarbeit, PR, Imagewerbung und Touristisches Marketing attraktiv gemacht werden. Strukturelle Probleme sollen damit überwunden werden Kosten: z.B. 2,6 Millionen Euro jährlich für die Stadt Münster Empfehlung: privatisieren Künstlersozialkasse Funktion: Die Künstlersozialkasse bezuschusst die Beiträge ihrer Mitglieder (anerkannte Künstler und Journalisten) zu einer Krankenversicherung ihrer Wahl und zur gesetzlichen Renten- und Pflegeversicherung mit bis zu 50 Prozent. Die Mittel dazu stammen zu 40 Prozent vom Bund und zu 60 Prozent aus Abgaben von Unternehmen, die Künstler beauftragen Kosten: 131,4 Millionen Euro Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft Funktion: Das Kuratorium versorgt die Bauern mit Informationen über neue Technologien, gibt ihnen Tipps für die landwirtschaftliche Praxis, erarbeitet Planungsdaten für die Wirtschaft, schätzt neue Technologien ein und vermittelt bei Interessenkonflikten Kosten: 4,9 Millionen Euro Empfehlung: abschaffen Landgestüte Warendorf, Neustadt und Marbach Funktion: Bereitstellung von genetisch interessanten Hengsten für die Züchtung Kosten: mindestens 3,9 Millionen Euro Empfehlung: privatisieren Landesmedienanstalten Funktion: Die Aufgabe der insgesamt 14 Landesmedienanstalten ist die Überwachung der privaten Hörfunkanbieter, Fernsehanstalten und Mediendienste, Vergabe von Sendelizenzen und Kabelkapazitäten, Sicherung der Meinungsvielfalt im Bereich des privaten Rundfunks Kosten: 140 Millionen Euro Empfehlung: zusammenlegen Markthallen München Funktion: Die Stadt betreibt die Großmarkthalle und den Schlachthof München. Dort werden auf 400 000 Quadratmetern 400 Import- und Großhandelsfirmen Waren im Wert von mehr als zwei Milliarden Euro umgesetzt Kosten: 17 Millionen Euro (entspricht ungefähr den Einnahmen) Empfehlung: privatisieren Müritz Therme in Röbel Funktion: Spaß- und Wellnessbad mit 3000 Quadratmetern in einem 5300-Einwohner-Ort Kosten: Förderung der Baukosten mit über zehn Millionen Euro. Jährliche Kosten 212 000 Euro Empfehlung: privatisieren Musikfestspiele Bayreuth Funktion: Das von Richard Wagner ins Leben gerufene Festspielhaus zur Pflege seines Opernerbes zieht alljährlich zahlungskräftige Prominenz aus Politik, Kultur und Wirtschaft auf den Grünen Hügel. Dennoch ist jede Karte mit durchschnittlich 75 Euro bezuschusst Kosten: Vier Millionen Euro jährlich Empfehlung: Subventionen streichen National Anti-Doping-Agentur (Nada) Funktion: Organisation von Dopingkontrollen, Prävention, Aufklärung sowie medizinische und juristische Beratung Kosten: ca. 1,3 Millionen (im Jahr 2008) Empfehlung: Zuschüsse streichen
Nürburgring GmbH Funktion: Legendäre Formel-1-Rennstrecke, Ausbau zum ganzjährigen „Freizeit- und Business-Zentrum“ mit Museum und Themenpark Kosten: Insgesamt 270 Millionen Euro Baukostenzuschüsse, zwischen 2004 und 2009 ca. 40 Millionen Euro Eintrittskartenzuschüsse Empfehlung: komplett privatisieren Pflanzenschutzamt Berlin Funktion: Beratung von Unternehme und Bürgern rund um das Thema Pflanzenschutz, Setzen von „wesentlichen Impulsen für die Entwicklung des Pflanzenschutzes“ (Informationsblatt des Amtes) Kosten: Zwei Millionen Euro Empfehlung: abschaffen Regierungsbezirke Funktion: Ein definiertes Gebiet innerhalb einiger Bundesländer (mit Regierungspräsidium oder Landesdirektion), das Bürgern lange Wege ersparen soll. Kosten: jährlich ca. 100 Millionen Euro Empfehlung: abschaffen Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Funktion: Landespflege, Kartierung von Alleen, Aufklärung über den Zustand des Waldes Kosten: jährlich 191 000 Euro Zuschuss, hinzu kommen einzelne Projekte Empfehlung: Zuschüsse streichen Sea-Airport Cuxhaven/Nordholz GmbH Funktion: Geschäftsreise- und Charterverkehr für Norddeutschland. Doch: Es gibt keinen Flugplan, der Flughafen ist nicht ausgelastet. Kosten: bis 2016 rund 8 Mio. Euro Empfehlung: schließen Staatliche Spielbanken Funktion: Konzessionierter Spielbetrieb in den Bundesländern als Ausnahme des Glückspielverbots Kosten: allein in Sachsen-Anhalt im Jahr 2006 rund 1 Mio. Euro Empfehlung: privatisieren Staatliche Weingüter Funktion: Anbau, Produktion und Verkauf von Wein Kosten: allein in Hessen 15 Mio. Euro Zuschuss, Mio.-Verluste auch in Sachsen Empfehlung: privatisieren Staatsbetrieb Sachsenforst Funktion: Beratung und Betreuung privater Waldeigentümer, Schutz- und Sanierung, Produktion von Holz Kosten: allein das Personal kostete 2008 60 Mio. Euro Empfehlung: Verschlankung und privatisieren Städtischer Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart Funktion: Entsorgung, Wiederverwertung von Abfall – und kurioses, wie etwa einen Fahnenverleih Empfehlung: privatisieren Städtische Leihämter Funktion: Pfandhäuser – sie verleihen Bargeld gegen ein Pfandstück, in Deutschland gibt es noch vier städtisch betriebene Leihämter Empfehlung: privatisieren Verwertungsunternehmen des Bundes (VEBEG) Funktion: Verwertungsunternehmen des Bundes für bewegliche Güter aller Art Kosten: Jährlich werden Erlöse zwischen 70 und 100 Mio. Euro erzielt. Empfehlung: privatisieren Vision Kino gGmbH Funktion: Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen stärken Kosten: Etat von 850 000 Euro jährlich Empfehlung: Zuschüsse streichen Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS) Funktion: Studienplatzvergabe nach einheitlichen Auswahlkriterien für zulassungsbeschränkte Fächer (Numerus Claus) Kosten: 120 Mitarbeiter, ca. 10 Mio. Euro Kosten pro Jahr Empfehlung: abschaffen Zentrales Personalüberhangmanagement (ZeP) Funktion: „Das ZeP kümmert sich um die ,überflüssigen' Mitarbeiter der Senatsverwaltung von Berlin.“ Kosten: 137 Mitarbeiter, die einem Direktor unterstehen Empfehlung: abschaffen oder umgestalten
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In seiner Berliner Rede bezeichnet Bundespräsident Horst Köhler die Wirtschafts- und Finanzkrise als "Bewährungsprobe für die Demokratie". Die Rede im Wortlaut. Ich will Ihnen eine Geschichte meines Scheiterns berichten. Es war in Prag, im September 2000. Ich war neu im Amt als Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds. Mein Ziel war es, den IWF zum Exzellenzzentrum für die Stabilität des internationalen Finanzsystems zu machen. Die Entwicklung auf den Finanzmärkten bereitete mir Sorgen. Ich konnte die gigantischen Finanzierungsvolumen und überkomplexen Finanzprodukte nicht mehr einordnen. Ich begann, kapitalmarkt-politische Expertise im IWF aufzubauen. Das sahen nicht alle gern. Und ich wunderte mich, dass sich die G7-Staaten nur zögerlich einer Überprüfung ihrer Finanzsektoren unterziehen wollten; solche Überprüfungen waren von den Mitgliedstaaten des Internationalen Währungsfonds 1999 als Lehre aus der Asienkrise beschlossen worden. Viele, die sich auskannten, warnten vor dem wachsenden Risiko einer Systemkrise. Doch in den Hauptstädten der Industriestaaten wurden die Warnungen nicht aufgegriffen: Es fehlte der Wille, das Primat der Politik über die Finanzmärkte durchzusetzen. Jetzt sind die großen Räder gebrochen, und wir erleben eine Krise, deren Ausgang das 21. Jahrhundert prägen kann. Ich meine: zum Guten, wenn wir aus Schaden klug werden. Noch aber entfaltet die Rezession sich weiter. Jeder Kontinent ist erfasst. Die Finanzkrise hat blitzschnell durchgeschlagen auf die reale Wirtschaft. Gestern war Deutschland noch Exportweltmeister. Ein stolzer Titel fällt uns heute vor die Füße. Aufträge brechen weg, mit nie dagewesener Geschwindigkeit. Es ist ein gutes Zeichen, dass die meisten Unternehmen in Deutschland versuchen, Entlassungen zu vermeiden. Sie wissen, dass sie ihre hoch motivierten und gut qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dringend brauchen, wenn sie die Krise überwinden wollen. Wir müssen aber auch ehrlich sein: Viele Unternehmen werden ihr Überleben und damit zugleich Arbeitsplätze nur sichern können, wenn sie sich auch von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern trennen. Wir müssen uns darauf einstellen: Die Arbeitslosigkeit in Deutschland wird sich wieder deutlich erhöhen. Manche fragen: Können wir nicht einfach aussteigen aus der Globalisierung? Aber eine Volkswirtschaft, in der vom Brot bis zum Hemd, vom Computer bis zum Auto alles im eigenen Land hergestellt werden müsste, ist nicht mehr denkbar. Der Ausstieg aus den Weltmärkten würde unseren Wohlstand in kürzester Zeit vernichten. Stellen wir uns also der Verantwortung. Sie deckt sich mit unserem Interesse. Wir verkaufen die Hälfte unserer Wirtschaftsleistung ins Ausland. Die Weltwirtschaft ist unser Schicksal. Deshalb müssen wir unser Gewicht jetzt aktiv und konstruktiv in die internationale Zusammenarbeit zur Überwindung der Krise einbringen. Die große Chance der Krise besteht darin, dass jetzt alle erkennen können: Keiner kann mehr dauerhaft Vorteil nur für sich schaffen. Die Menschheit sitzt in einem Boot. Und die in einem Boot sitzen, sollen sich helfen. Eigennutz im 21. Jahrhundert heißt: sich umeinander kümmern. Vor allem wir im Norden müssen umdenken. Auf unserer Erde leben derzeit etwa 6 1/2 Milliarden Menschen. Nur rund 15 Prozent von ihnen leben in Umständen wie wir. Weit über zwei Milliarden Menschen müssen mit zwei Dollar pro Tag auskommen, eine Milliarde sogar nur mit einem Dollar. Wir sollten uns nicht länger einreden, das sei gerecht so. Sicherheit, Wohlstand und Frieden wird es auch in den Industrieländern dauerhaft nur geben, wenn mehr Gerechtigkeit in die Welt kommt. Wir brauchen eine Entwicklungspolitik für den ganzen Planeten. Das heißt: Die Industrieländer - auch Deutschland - müssen sich fragen, was sich auch bei ihnen verändern muss, um der Welt eine gute Zukunft zu sichern. Bundesregierung und Bundestag haben in den vergangenen Monaten Handlungsfähigkeit bewiesen und kurzatmigen Aktionismus vermieden. Ihr Wort hat Gewicht auch im europäischen und internationalen Krisenmanagement. In Deutschland steht unsere Regierung vor schwierigsten Abwägungen und Entscheidungen. Sie betreffen das Wohl und Wehe vieler Menschen. Niemand hat fertige Rezepte. Wir können über unsere konkreten Schritte und die Schwierigkeiten, auf die wir stoßen, keine Sicherheit haben. Aber wir können darauf vertrauen: Die eingeschlagene Richtung stimmt. Jeder ernsthafte Vorschlag muss ernsthaft gewogen werden. Das Ringen um die beste Lösung gehört zur Demokratie. Auch im Vorfeld einer Bundestagswahl gibt es aber keine Beurlaubung von der Regierungsverantwortung. Die Bevölkerung hat gerade in der Krise den Anspruch darauf, dass ihre Regierung geschlossen handelt und Lösungen entwickelt, die auch übermorgen noch tragfähig sind. Die Krise ist keine Kulisse für Schaukämpfe. Sie ist eine Bewährungsprobe für die Demokratie insgesamt. Viele Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert. Sie fragen, was uns bevorsteht und was nun getan werden soll. Sie sehen die Einkommen der Banker, die Verluste der Anleger, die Krise vieler Betriebe und die riesigen Hilfsprogramme der Staaten. Und viele beginnen, am Wert und am Fortbestand des marktwirtschaftlichen Systems zu zweifeln. Die Menschen brauchen mehr Information und Erklärung über das, was abläuft. Sie wollen wissen, wie sie sich selbst einbringen können, mit ihren eigenen Ideen und Vorstellungen. Parlamente und Regierungen im Bund und in den Ländern sind bei der Bewältigung der Krise auf die Unterstützung und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Es geht darum, gemeinsam neue Wege zu finden. Am Anfang steht die Frage: Wie konnte es zu dieser Krise kommen? Noch kennen wir nicht alle Ursachen. Aber vieles ist inzwischen klar. Zu viele Leute mit viel zu wenig eigenem Geld konnten riesige Finanzhebel in Bewegung setzen. Viele Jahre lang gelang es, den Menschen weiszumachen, Schulden seien schon für sich genommen ein Wert; man müsse sie nur handelbar machen. Die Banken kauften und verkauften immer mehr Papiere, deren Wirkung sie selbst nicht mehr verstanden. Im Vordergrund stand die kurzfristige Maximierung der Rendite. Auch angesehene deutsche Bankinstitute haben beim Umgang mit Risiko zunehmend Durchblick und Weitsicht verloren. Das konnte nur geschehen, weil sie den Bezug zu ihrer eigenen Kultur aufgaben: zu dem, was diese Häuser überhaupt erst zu Größe und Bedeutung geführt hatte - Sinn für Geldwertstabilität, Respekt vor dem Sparer und langfristiges Denken. Auch Banken können nur dauerhaft Wertschöpfung erbringen, wenn sie sich als Teil der ganzen Gesellschaft sehen und von ihr getragen werden. Wenn sie den Grundsatz unserer Verfassung achten: Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll auch dem Allgemeinwohl dienen. Doch das Auftürmen von Finanzpyramiden wurde für viele zum Selbstzweck, insbesondere für sogenannte Investmentbanken. Damit haben sie sich nicht nur von der Realwirtschaft abgekoppelt, sondern von der Gesellschaft insgesamt. Dabei geht es auch um Fragen der Verantwortung und des Anstands. Was vielen abhanden gekommen ist, das ist die Haltung: So etwas tut man nicht. Bis heute warten wir auf eine angemessene Selbstkritik der Verantwortlichen. Von einer angemessenen Selbstbeteiligung für den angerichteten Schaden ganz zu schweigen. Derweil stockt das Blut in den Adern des internationalen Finanzwesens. Das hat überall Folgen, auch bei uns: Für Investitionen brauchen Unternehmen Kredite, und dafür müssen die Banken zusammenarbeiten. Aber sie misstrauen einander immer noch. Sie halten ihr restliches Geld fest. Die Finanzkrise stiftet Unsicherheit und lähmt weltweit den Unternehmungsgeist. Wir erleben das Ergebnis fehlender Transparenz, Laxheit, unzureichender Aufsicht und von Risikoentscheidungen ohne persönliche Haftung. Wir erleben das Ergebnis von Freiheit ohne Verantwortung. Aber Schuldzuweisungen und kurzfristige Reparaturen reichen nicht aus, wenn wir die tiefere Lehre aus der Krise ziehen wollen. Denn es gibt einen Punkt, der geht uns alle an. Obwohl der Wohlstand in der westlichen Welt, in Europa und auch in Deutschland seit den 70er Jahren beständig zunahm, ist auch die Staatsverschuldung kontinuierlich angestiegen. Man stellte Wechsel auf die Zukunft aus und versprach, sie einzulösen. Das ist bis heute nicht geschehen. Denn wir scheuten uns vor den Anstrengungen, die mit jedem Schuldenabbau verbunden sind. Wir haben die Wechsel an unsere Kinder und Enkel weitergereicht und uns damit beruhigt, das Wirtschaftswachstum werde ihnen die Einlösung dieser Wechsel erleichtern. Jetzt führt uns die Krise vor Augen: Wir haben alle über unsere Verhältnisse gelebt. Die Krise ging von den Industriestaaten aus - von denen, die sich bislang am stärksten fühlten. Und sie wirft ein Schlaglicht auf die Widersprüche, in die sich die industrialisierte Welt in den vergangenen Jahrzehnten verstrickt hat. Wir haben diese Welt selbst mitgestaltet. Aber wir finden uns immer weniger darin zurecht. So wuchs die Kluft zwischen den neuen Anforderungen der Wirklichkeit und unserem Anspruch, alles möge beim Alten bleiben. Und wir haben uns eingeredet, es gebe einen Königsweg, diese Widersprüche aufzulösen: Wir haben uns eingeredet, permanentes Wirtschaftswachstum sei die Antwort auf alle Fragen. Solange das Bruttoinlandsprodukt wächst, so die Logik, können wir alle Ansprüche finanzieren, die uns so sehr ans Herz gewachsen sind - und zugleich die Kosten dafür aufbringen, dass wir uns auf eine neue Welt einstellen müssen. Die Finanzmärkte waren Wachstumsmaschinen. Sie liefen lange gut. Deshalb haben wir sie in Ruhe gelassen. Das Ergebnis waren Entgrenzung und Bindungslosigkeit. Jetzt erleben wir, dass es der Markt allein nicht richtet. Es braucht einen starken Staat, der dem Markt Regeln setzt und für ihre Durchsetzung sorgt. Denn Marktwirtschaft lebt vom Wettbewerb und von der Begrenzung wirtschaftlicher Macht. Sie lebt von Verantwortung und persönlicher Haftung für das eigene Tun; sie braucht Transparenz und Rechtstreue. Auf all das müssen die Menschen vertrauen können. Dieses Vertrauen ist jetzt erschüttert. Den Finanzmärkten fehlte eine ordnende Kraft. Sie haben sich den Staaten entzogen. Die Krise zeigt uns: Schrankenlose Freiheit birgt Zerstörung. Der Markt braucht Regeln und Moral. Und noch etwas müssen wir wissen: Freiheit ist ein Gut, das stark macht. Aber es darf nicht zum Recht des Stärkeren werden. Denn das ist der Haken an der Freiheit: Sie kann in denjenigen, die durch sie satt und stark geworden sind, den Keim der Selbstüberhebung legen. Und die Vorstellung, Freiheit sei auch ohne Verantwortung zu haben. Freiheit ist kein Vorrecht, die besten Plätze für sich selbst zu reservieren. Wir wollen lernen, Freiheit nicht nur für uns zu nehmen, sondern sie auch anderen zu ermöglichen. Die Glaubwürdigkeit der Freiheit ist messbar: in unserer Fähigkeit, Chancen zu teilen. Nach innen. Und nach außen. Und in unserer Bereitschaft zur Verantwortung für den Nächsten und das Wohl des Ganzen. Wenn wir das schaffen, dann holen wir das Beste aus uns Menschen heraus, was in uns steckt. Deshalb: Gerade die Krise bestätigt den Wert der Sozialen Marktwirtschaft. Sie ist mehr als eine Wirtschaftsordnung. Sie ist eine Werteordnung. Sie vereinigt Freiheit und Verantwortung zum Nutzen aller. Gegen diese Kultur wurde verstoßen. Lassen Sie uns die kulturelle Leistung der Sozialen Marktwirtschaft neu entdecken. Es steht allen, insbesondere den Akteuren auf den Finanzmärkten, gut an, daraus auch Bescheidenheit abzuleiten und zu lernen. Die Krise entfaltet aber auch schon ihr Gutes: Was zum Beispiel Barack Obama für die Wirtschaft und Gesellschaft der Vereinigten Staaten anstrebt, das ähnelt in Grundzügen unserem Modell der Sozialen Marktwirtschaft. Das zeigt auch: Die Deutschen haben etwas anzubieten beim Aufarbeiten der Krise. Unsere Regierung und unsere Parlamentarier stehen vor einer immensen Herausforderung. Sie müssen eine doppelte Gestaltungsaufgabe bewältigen: Zum einen geht es darum, eine sich selbst verstärkende Spirale nach unten zu verhindern. Und gleichzeitig müssen sie die Grundlagen für Stabilität und Wohlstand in einer Welt schaffen, die einen tiefgreifenden Wandel durchmacht. Unmittelbar gilt es, den Geldkreislauf wieder in Gang zu bringen. Wir sprechen von der Lebensader der Wirtschaft. Sie muss versorgt sein, damit Menschen, die hart arbeiten und sich an die Regeln halten, auch morgen noch Arbeit haben. Es geht zugleich darum, einer länger anhaltenden, weltweiten Rezession entgegenzuwirken. Und die internationalen Finanzmärkte brauchen eine neue Ordnung durch bessere Regeln, effektive Aufsicht und wirksame Haftung. An allen drei Aufgaben wird gearbeitet. Die Politik hat schnell und entschlossen reagiert. Die Banken werden mit Kapital und Garantien versorgt, damit der Geldkreislauf nicht völlig zum Stehen kommt. Die Konjunkturprogramme schaffen Nachfrage und helfen den Betrieben, durch die Krise zu kommen. Die staatlichen Hilfen für Banken und Betriebe kosten viel Geld. Dafür muss jetzt auch eine höhere Staatsverschuldung in Kauf genommen werden. Aber sie ist nur zu rechtfertigen, wenn das Geld klug eingesetzt wird. Für uns in Deutschland bedeutet kluger Einsatz: - Wir sind uns bewusst, die globale Krise verlangt eine globale Antwort. Das verlangt eine neue Qualität der internationalen Zusammenarbeit. Deutschland als größter Volkswirtschaft in der Europäischen Union kommt eine Führungsrolle zu. Es geht darum, der Krise die volle Wucht einer gemeinsamen Kraftanstrengung von 500 Millionen Menschen entgegenzusetzen. Nutzen wir die Krise, um der Einheit Europas ein neues Momentum zu geben. - Wir wirken mit Nachdruck darauf hin, den internationalen Finanzmärkten eine neue Ordnung zu geben. Grundsätzliche Orientierungen hierfür sollten sein: Die Banken müssen mit einem deutlich höheren Anteil an Eigenkapital arbeiten. Das schärft ihr Risikobewusstsein. Der Finanzmarkt braucht mehr Verbraucherschutz. Banker sollten nicht für Umsatz bezahlt werden. Sondern für Kundenzufriedenheit über den Tag hinaus. Es darf keine unregulierten Finanzräume, Finanzinstitute und Finanzprodukte mehr geben. Und: Die großen Finanzinstitute werden international unter eine einheitliche Aufsicht gestellt. - Wir verschenken das Geld nicht an die Banken. Wir fordern Gegenleistungen in Gestalt von Mitsprache, Zinsen und Mitarbeit bei der Krisenbewältigung. Die Steuerzahler haften mit gewaltigen Summen. Der Staat steht deshalb in der Verantwortung. Auch vorübergehende staatliche Beteiligungen können nicht ausgeschlossen werden. Der Schutz des Privateigentums, das konstitutiv ist für Freiheit und Wohlstand, wird dadurch nicht berührt. - Bei alledem gilt: Die Finanzkraft des Staates hat Grenzen. Auch Staaten können ihre Kreditwürdigkeit verlieren. Das dürfen wir nicht riskieren. Darum verpflichten wir uns schon jetzt verbindlich, die Staatsschulden wieder zurückzuführen, sobald die Krise überstanden ist. Denn wir dürfen die Frage der Generationengerechtigkeit nicht auf die lange Bank schieben. Wir stehen vor einem Glaubwürdigkeitstest für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Als Land in der Mitte Europas und als Exportnation sind wir auf freien Handel und möglichst viele Nationen angewiesen, die daran teilnehmen. Daraus ergibt sich für uns ein weiterer Handlungsauftrag: Wir Deutsche sollten besonders engagiert eintreten für den raschen Abschluss der laufenden Verhandlungen über entwicklungsfreundliche Handelserleichterungen. Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation, Pascal Lamy, hat mir berichtet: 80 Prozent der Streitfragen sind ausgeräumt. Es braucht eine letzte Anstrengung, Vernunft und politischen Entscheidungswillen, damit der Welthandel und so die weltweite Vertrauensbildung einen Schub bekommen. Die Europäische Union sollte Flagge zeigen. Auch ihre Zukunft hängt von offenen Weltmärkten ab. Und wir müssen auch im europäischen Binnenmarkt energisch allen protektionistischen Tendenzen entgegentreten. Wir erleben Spannungen in der Eurozone. Und einige unserer Partner in Mittel- und Osteuropa stecken in der Klemme. Hier rächen sich Wachstumseuphorie und Reformversäumnisse. Dennoch sollte die Europäische Union zu Hilfe bereit sein. Aber sie muss auf der Bereitschaft unserer Partner zu Disziplin und Eigenverantwortung aufbauen können. Auch in Asien, Lateinamerika und Afrika geraten immer mehr Länder in Schwierigkeiten. Und wir stellen fest: Die Weltwirtschaft ist deutlich unterversichert; die Mittel für solche Notlagen, für die vor Jahrzehnten Institutionen wie der Internationale Währungsfonds und die Weltbank gegründet wurden, sind nicht ausreichend. Es scheint sich ein Konsens zu entwickeln, die Finanzierungsmittel des IWF zu verdoppeln. Das ist gut. Mehr wäre besser. Ich bleibe bei meinem Vorschlag, ein Bretton Woods II unter dem Dach der Vereinten Nationen zu organisieren, um eine grundsätzliche Reform der internationalen Wirtschafts- und Finanzordnung voranzutreiben. Wir brauchen ein neues, durchdachtes Weltwährungssystem und ein politisches Verfahren für den Umgang mit globalen Ungleichgewichten. Die Europäische Union kann einen großen Anstoß zur Reform der internationalen Finanzinstitutionen geben, wenn sich die Mitgliedstaaten darauf einigen, ihre Interessen im Internationalen Währungsfonds und in der Weltbank in einem Sitz zu bündeln. Schon mit dem Euro hat Europa mehr Kraft und Schutz gewonnen. Freiheit gewinnen durch Bündelung von Souveränität: Die EU sollte die Chance nutzen, dieses Friedensprinzip in eine neue Ära der kooperativen Weltpolitik einzubringen. Wir wollen dabei aber weiter sorgsam darauf achten: Was die Menschen vor Ort selbst besser entscheiden können, das bleibt ihnen auch in Zukunft überlassen. Es ist eine Zeit gekommen, in der wir uns auf gemeinsame Menschheitsaufgaben verständigen und uns an sie binden können. Jetzt erkennen alle: Wir brauchen Ordnung in der Globalisierung, anerkannte Regeln und effektive Institutionen. Diese Ordnung muss dafür sorgen, dass globale öffentliche Güter wie internationale Finanzstabilität, Begrenzung der Erderwärmung und die Gewährleistung freien, fairen Handels gemeinsam definiert und bereitgestellt werden. Es geht um unsere Verantwortung für globale Solidarität. Es geht um die unveräußerliche Würde aller Menschen. Es geht um eine Weltwirtschaft, in der Kapital den Menschen dient und nicht Herrscher über die Menschen werden kann. Begreifen wir den Kampf gegen Armut und Klimawandel als strategische Aufgaben für alle. Die Industriestaaten tragen als Hauptverursacher des Klimawandels die Verantwortung dafür, dass die Menschen in den Entwicklungsländern am härtesten davon getroffen sind. Der Kampf gegen die Armut und der Kampf gegen den Klimawandel müssen gemeinsam gekämpft werden. Heute stellt die Welt uns die Globale Soziale Frage. Es ist unsere Pflicht, darauf Antworten zu finden. Es ist auch unsere große Chance. Zeigen wir: Der Norden lässt den Süden nicht im Stich. Die nötige Veränderung muss von überall her kommen. Wir brauchen als Weltgemeinschaft ein gemeinsames, verbindendes Ethos. Wir müssen uns auf Werte verständigen, die wir alle teilen und deren Missachtung die Gemeinschaft nicht dulden wird. Das Grundprinzip lautet: Wir wollen andere in Zukunft nur so behandeln, wie wir selbst behandelt werden wollen. Deshalb müssen wir künftig auch Doppelstandards schärfer ins Visier nehmen. Das tut unserer Glaubwürdigkeit gut. Ein Beispiel: Mit jahrzehntelangem, industriellem Fischfang hat auch die Europäische Union dazu beigetragen, dass die Küsten vor Westafrika inzwischen stark überfischt sind. Die Fischer Westafrikas können mit ihren Booten vom Fischfang heute immer schlechter leben. Da darf es uns nicht wundern, dass die Fischerboote immer mehr dazu benutzt werden, Flüchtlinge nach Europa zu transportieren. Wie viel effektiver, nachhaltiger und auch billiger wäre es doch gewesen, frühzeitig eine echte Partnerschaft mit den westafrikanischen Ländern einzugehen; gemeinsam Überwachungsmechanismen gegen Überfischung zu schaffen; gemeinsam dazu beizutragen, dass der Reichtum ihrer Fischgründe vor allem ihnen zugute kommt. Ich stehe dazu: Für mich entscheidet sich die Menschlichkeit unserer Welt am Schicksal Afrikas. Und wir wissen heute: Es wäre ein geringeres Risiko gewesen, eine Eisenbahnlinie quer durch Afrika zu bauen, als in eine angesehene New Yorker Investmentbank zu investieren. Machen wir was aus unseren neu gewonnenen Erkenntnissen. Überprüfen wir unsere alten Gewissheiten und überwinden wir unsere Angst vor dem Unbekannten. Dann können wir die Freude entdecken, die in der schöpferischen Aufgabe liegt, Verantwortung für die Zukunft zu übernehmen. Mir ist nicht bange darum, dass wir es schaffen. Denn wir haben damit schon lange angefangen. Mir macht es Mut zu sehen, wie immer mehr Menschen in Deutschland erkennen: Wenn die ganze Menschheit schon heute so leben wollte wie wir, dann bräuchten wir schon jetzt mehr als eine Erde. Aber wir haben nur die eine. Sie ist uns anvertraut. Immer mehr ziehen daraus persönliche Schlussfolgerungen und ändern ihre Lebensgewohnheiten. Sie haben erkannt: Jeder kann etwas beitragen. Der Klimawandel zeigt: Die Erde wird ungeduldig. Wir brauchen eine neue Balance zwischen unseren Wünschen und dem, was der Planet bereit ist zu geben. Das geht auch die Staatengemeinschaft an. Denn dazu müssen die armen und die reichen Nationen aufeinander zustreben. Die reichen, indem sie Energie und Ressourcen einsparen und die Technik dafür liefern. Die armen, indem sie von vornherein ihr Wirtschaften auf das Prinzip der Nachhaltigkeit ausrichten und unsere Fehler vermeiden. Es geht um ein Wohlstandsmodell, das Gerechtigkeit überall möglich macht. Wir wollen gemeinsam beschließen, nicht mehr auf Kosten anderer zu leben. Die Klimaforscher sagen mir: Die Erde braucht ein weltweites System zum Handel mit Verschmutzungsrechten. Und sie sagen mir auch: Das gelingt umso besser, je mehr die Regeln der Marktwirtschaft zur Anwendung kommen. Durch Märkte und Regeln kann die Vergiftung der Umwelt überall und so schnell wie möglich zurückgeführt werden. Genauso wichtig ist es, in den Preis einer jeden Sache und Dienstleistung einzurechnen, was sie die Allgemeinheit kosten - an sauberer Luft, an endlichen Rohstoffen, an Abfall, an Lärm und Staus. Ich bin überzeugt: Kostentransparenz und das Bemühen um möglichst umweltschonendes Wirtschaften werden ein Wettrennen in Forschung und Wissenschaft auslösen. Da bieten sich gerade uns Deutschen große Chancen. Wir sind schon jetzt weltweit führend in Umweltwirtschaft und Umwelttechnik. Fast zwei Millionen Menschen arbeiten da schon, Tendenz steigend. Ernst Ulrich von Weizsäcker, der Träger des Deutschen Umweltpreises, hat schon vor Jahren die Vision von "Faktor 4" beschrieben. Das bedeutet die Verdoppelung des Wohlstands bei halbem Naturverbrauch. Machen wir uns klar, welcher Quantensprung bei Energie- und Ressourcenproduktivität möglich ist. Nehmen wir uns deshalb die nächste industrielle Revolution bewusst vor: diesmal die ökologische industrielle Revolution. Dafür gute Voraussetzungen zu schaffen, verlangt ein intelligentes Zusammenwirken von Markt und Staat. Und die Verbraucher können wach und kritisch sein. Wir brauchen ein gesellschaftliches Klima der Innovationsfreude und ein starkes ökologisches Bewusstsein. Das ist nicht nur eine Aufgabe der Wirtschaft. Es ist eine kulturelle Herausforderung. Der Mensch lebt nicht vom Brot alleine. So sah es auch Ludwig Erhard. Wohlstand war für ihn nicht Selbstzweck. Wohlstand war und ist auch heute Grundlage für ein Leben, das darüber hinausweist. Machen wir aus Erhards Erkenntnis eine Frage an uns selbst: Wie viel ist genug? In der Welt nach der Krise wird es auch um Antworten auf diese Frage gehen. Wir haben allen Anlass, dankbar dafür zu sein, dass wir uns in freier Selbstbestimmung auf die Suche danach machen können. Dabei sollten wir wissen: Wir können uns nicht mehr hauptsächlich auf wirtschaftliches Wachstum als Problemlöser und Friedensstifter in unseren Gesellschaften verlassen. Was ist das: Glück? Ich finde, wir sollten uns neue Ziele setzen auf unserer Suche nach Erfüllung. Ja, unser Lebensstil wird berührt werden. Und, meine Damen und Herren: Unsere Lebensqualität kann steigen. Sparsamkeit soll ein Ausdruck von Anstand werden - nicht aus Pfennigfuchserei, sondern aus Achtsamkeit für unsere Mitmenschen und für die Welt, in der wir leben. Demokratie ist mehr als die Sicherstellung materieller Zuwächse. Wir wollen nicht nur gute Demokraten sein, solange sichergestellt wird, dass wir reich genug dafür sind. Wir wollen Zufriedenheit und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft nicht länger nur von einem quantitativen "Immer Mehr" abhängig machen. Was in unserem Land wachsen muss, sind vor allem das Wissen und die Intelligenz, mit der wir unser Leben besser gestalten können. Wir bauen die besten Autos der Welt. Das reicht aber nicht. Wir müssen die besten Autos der Zukunft der Welt bauen. Der Verband der Automobilhersteller sagt, das Null-Emissions-Auto kommt in 15 Jahren. Ich denke, das kann sogar schneller gehen. Ich habe großes Vertrauen in die Ingenieurskunst unserer Autobauer. Da gibt es zurzeit einen deutschen Hersteller, der in besonderen Schwierigkeiten steckt. Auch seine Ingenieure sind gut. Mir wird gesagt, sie haben weit in die Zukunft gearbeitet. Darin möchte ich Hoffnung für Opel sehen. Und in der Bereitschaft von Arbeitnehmern und Vorstand zum vertrauensvollen Miteinander jenseits aller Schablonen auch. Das nötige Wachstum an Wissen und Können macht uns auch wach für unsere Versäumnisse bei Bildung und Integration. Wir können es uns nicht leisten, junge Menschen verloren zu geben. Jeder einzelne von den rund 70.000 wird gebraucht, die Jahr für Jahr in Deutschland die Schule ohne einen Abschluss verlassen. Wir müssen mehr tun für die Durchlässigkeit unserer Gesellschaft. Das ist nicht nur gut für die Durchgelassenen. Das stärkt die Dynamik und Kreativität der Gemeinschaft insgesamt. Dünkel macht uns lahm. Genau wie das Verharren in Lebensumständen, in die wir hineingeboren werden. Wir wollen auch den Wert und die Würde der Arbeit neu entdecken, die Menschen für Menschen leisten. Denn machen wir uns nichts vor: Unsere Fabriken werden sich weiter von Menschen entleeren. Die Maschine übernimmt weiter, was sie besser kann als wir. Aber das, was uns ausmacht als Menschen, das übernimmt sie nicht. Was ist der Wert der Arbeit einer Krankenschwester, die nachts einem Patienten in Not hilft und ihm Mitmenschlichkeit schenkt? Warum haben wir die Pflege alter Menschen zu Hause oder die Versorgung kleiner Kinder so lange in die Schwarzarbeit gedrängt? Ich bin sicher: In der Arbeitswelt der Zukunft werden Menschen wieder mehr mit Menschen zu tun haben. Denn da sind wir unersetzlich. Schaffen wir mehr Aufmerksamkeit, Mitgefühl, Zuwendung füreinander in diese Welt. In unsere eigene und in die der anderen. Wir haben alles Recht und allen Grund, uns stärker einzubringen. Denn wir tragen Mitverantwortung. Ich bin sicher: sie zu schultern, das bringt uns neue Chancen und neue Antworten auf die Frage nach Sinn. Wir können werben für die Art, mit der wir durch die vergangenen 60 Jahre unserer Geschichte gegangen sind. Wir sind froh über unser seit 20 Jahren wiedervereinigtes Deutschland. Die Deutschen haben sich die Fähigkeit zur Selbstkritik bewahrt. Wir sind als Nation bescheiden geblieben, auch als wir stärker wurden. Wir blicken ohne Zynismus, mit Offenheit und dem Angebot zur Partnerschaft auf die anderen. Wir bilden eine Gemeinschaft, die mit Friedfertigkeit auf ihre Nachbarn zugeht und dabei trotzdem zielstrebig ist. Helmut Schmidt hat recht: Wir sollten uns nicht größer machen, als wir sind.
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© by Klaus-Peter Kolbatz |
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