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GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN © 1994/2000 TEXT, BILD und VIDEO - Klaus-Peter Kolbatz , Titiseestr. 27, D-13469 Berlin ab
1.1.1994
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Belegexemplare gem. § 25 des Gesetzes über das
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Vertragsstrafe / pauschalierter Schadensersatz 1.
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Bei Unterlassung des Urhebervermerkes haben wir Anspruch auf einen
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Verwendung unseres Bildmaterials nichts anderes vereinbart wurde.
F. Schadenersatz bei gewerblicher Verwertung von Erfindungen/Programme und naturwissenschaftlichen Abfolgen von Herrn Klaus-Peter Kolbatz Kolbatz veröffentlicht eine Reihe von seinen Erfindungen/Programme, naturwissenschaftliche Abfolgen, Theorien und Visionen u.a. auch im Internet. Damit wird auch interessanter Stoff für Verlage, Buchautoren und Filmemacher zugänglich. Beispiele: Theorien und Visionen könnten sein 1.) Kolbatz ist Erfinder von "Energie an Luftmoleküle" (Mikrowellenstrahlung) und stellt damit u.a. auch eine Verbindung zum Klimawandel her. (Siehe hierzu auch + + + + ) 2.) Kolbatz widerspricht der Treibhaustheorie bereits seit 1988 und fand heraus das es keinen Treibhauseffekt geben kann, da Wärme ungehindert in das Weltall entweichen kann. (Siehe hierzu "Eingabe an den Deutschen Bundestag" + "CO2-Schwindel" [Video starten] ) 3.) Kolbatz beansprucht Urheberrechte für alle Veröffentlichungen die auf technische Anlagen zur Abkühlung des Klimas hinweisen und/oder im Zusammenhang mit seinem Patent mit der Nr.: 20 2008 014 376.4 stehen könnten. 4.) Kolbatz ist Erfinder von "Energie an Luftmoleküle" (Mikrowellenstrahlung) und stellt eine Verbindung zwischen Haarp und der Eisschmelze in der Antarktis her. 5.) Kolbatz ist Erfinder der "Turbothermik" und stellte nach seiner drei jährigen Forschung 2006 fest: " Künstliche Dünger sind verantwortlich für sintflutartige Regenschauer". + 6.) Bei dem Ausbruch des isländischen Gletscher-Vulkan Eyjafjallajökull konzentrieren sich alle Wissenschaftler (stand 15.04.2010), mit Ausnahme von Kolbatz, ausschließlich auf mögliche Klimafolgen durch die Aschewolken. Dem widerspricht Kolbatz entschieden und weist auf die gigantische Dampf-Wolkenbildung durch den abschmelzenden Gletscher hin. Entsprechend werden auch hier Urheberrechte geltend gemacht. 7.) Kolbatz erarbeitet Dokumentationen/Filmmaterial und veröffentlicht diese auch im Netz auch unter "poolalarm", "pool-alarm", "klimaforschung". bei facebook, bei youtube.com und .myvideo.de oder ähnlichem. 7A.) Kolbatz ist Erfinder der weltweit Ersten Poolalarm-Anlage! - Durch die Forschungsergebnisse entstand die Grundlage für ein neues Branchenspektrum in der physikalischen Strömung unterhalb der Wasseroberfläche. - Jegliche Art von Sensoren oder mechanisch/elektrische Auslösevorrichtungen unterhalb der Wasseroberfläche fallen unter dem Urheberrecht/Patentrecht von dem Erfinder Klaus-Peter Kolbatz Diese Erkenntnisse waren dann auch die Voraussetzung für die späteren Tsunami-Forschungen. - Kolbatz erhebt sowohl für die Bezeichnung "Poolalarm" Urheberrechte als auch die uneingeschränkte Nutzung aus der Patentbezeichnung: "Im Wasserangeordnete Vorrichtung zur Überwachung von Schwimmbecken" Patentnummer 39 22 943. Der Urheberrechtsschutz besteht auch nach Erlöschen der Patentschutzrechte für alle Patente weiter und wird bei Zuwiderhandlung, gem. 16.) Haftung durch Dritte angewendet!. Die Lebensleistung digitalisieren und weiter verwenten. Patent. Nr.: 20 2019 000 605.2 - Patentinhaber: Klaus-Peter Kolbatz http://www.lehrfilme.eu/evolutionstheorie.htm#Patent http://www.lehrfilme.eu/evolution.htm Astrophysiker Stephen Hawking sagte, dass es keine langfristige Zukunft für unsere Spezies auf der Erde gibt. - http://www.lehrfilme.eu/evolution.htm#Zukunft - Drohnenabwehr - Kontrolle von Kriegswaffen - http://www.lehrfilme.eu/drohnenabwehr.htm Die "Sterbesoftware" im Gehirn http://www.lehrfilme.eu/sterbesoftware-kl.htm - Tiefseeforschung bei Kolbatz - http://www.klimaforschung.net/tiefsee.htm - Gesetz der Wellenphysik - Wissenschaft News in der Unterwasserphysik. In den Lehrbüchern unbekannt. Von den EU-Patentprüfern als „Sprungpatent“ bezeichnet und der Wissenschaft als „Vater der Unterwasserphysik“ angesehen!. - http://www.poolalarm.de/gutachten/wellenphysik.htm - ►Klimaschutz - Wirtschaft sympathisiert mit CO2-Steuer Ich übernehme in Europa und allen Industriestaaten die Patenschaft für alle Bäume. Die speichern CO2, das ich urheberrechtlich exklusiv verkaufe ►Minireaktor für Jedermann Zitat aus meinem Bericht von 1967: "Mein nächster Schritt ist, einen Minireaktor für Jedermann zu entwickeln der im Haus für Strom und Wärme sorgt, aber auch als Antrieb in Fahrzeuge eingesetzt werden kann. Mit der kalten Fusion sehe ich hier eine vielversprechende Zukunft." ! Bereits die unerlaubte Verbreitung inhaltlicher Abhandlungen aus dem von Kolbatz veröffentlichen Seiten ist eine Urheberechtsverletzung/Patentverletzung und wird wie folgt geahndet: Für den Fall einer Patentverletzung/Urheberrechtsverletzung und/oder dem Zweck ähnlichen Bestimmung wird die unerlaubte Nutzung oder Entfenung mit einer Geldstrafe von 20 Million EURO geahndet, unbeschadet der Haftung für entgangene Lizenzen und Gewinne. Die Zahlung ist unwiderruflich sofort nach bekannt werden fällig. Hiergegen kann innerhalb von 3 Werktagen mit nachvollziehbaren Nachweisen in schriftlicher Form Einspruch eingelegt werden. Danach ist der Rechtsweg ausgeschlossen. 7B.) Mit Erteilung des US_Patents Nr. 5.093.650 hat Klaus-Peter Kolbatz den von ihm so benannte "house-alarm" für unter 300 US-Dollar hergestellt und weltweit exportiert. Die Alarmanlage ist die weltweit Erste kabellose Funk-Alarm-Anlage. Auch hier wird für den Fall einer Patentverletzung/Urheberrechtsverletzung und/oder dem Zweck ähnlichen Bestimmung wird die unerlaubte Nutzung mit einer Geldstrafe von 20 Million EURO geahndet, unbeschadet der Haftung für entgangene Lizenzen und Gewinne. Die Zahlung ist unwiderruflich sofort nach bekannt werden fällig. Hiergegen kann innerhalb von 3 Werktagen mit nachvollziehbaren Nachweisen in schriftlicher Form Einspruch eingelegt werden. Danach ist der Rechtsweg ausgeschlossen. 8.) Kolbatz ist Urheber der "Handy-Smog-Steuer" und hat diese für den Ausgleich von Staatsausgaben erarbeitet. 22.02.2008 Petition an den Deutschen Bundestag und 07. März 2008 (pdf)- Schreiben an Bundespräsident Horst Köhler. 9.) Kolbatz erhebt auch Urheberschutz für seine Erfindung mit der Bezeichnung: „Erfindung für einen Ersatz der Datenübertragungen bei Kommunikationssatelliten und bestehende Sendeeinrichtungen mittels Datenübertragungsvorrichtung in Kraftfahrzeuge, Schiffe und anderen Fortbewegungsmittel“. Aufgabe der Erfindung ist es, für die durch Terroranschläge, Kollision mit Weltraumschrott, starken Sonnenmagnetfeldern und moderner Kriegsführung gefährdeten Kommunikationssatelliten Ersatz zu schaffen und hierfür eine in Kraftfahrzeuge, Schiffe und andere Fortbewegungsmittel installierte Datenübertragungsvorrichtungen einzusetzen. + Kolbatz betreibt auch seit 1988 Forschung auf dem Gebiet „wie könnten Kriege unblutig verlaufen“ und setzt als Erster auf Mücken/Fliegen oder andere Insekten die mit Nanotechnik als Drohnen eingesetzt werden können. Auch eine Nutzung von Hirnströme zur Steuerung von Waffen wäre denkbar. Kolbatz vergleicht hier Gelähmte, die alleine durch Gedanken ihre Prothesen steuern können. + + + + 10.) Kolbatz betreibt Öffentlichkeitsarbeit und hat u.a. auch eine Petition beim Deutschen Bundestag für eine gesetzlich vorgeschriebene Vorsorge gegen "Terroranschläge auf Kommunikationssatelliten" eingereicht. Entsprechende Vorschläge für eine Vorsorge hat Kolbatz bereits erarbeitet und steht hiermit u. a. auch in Kontakt zu Bundesverteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg und US-Präsident Barack Obama . Mit Antrag bei dem Deutschen Bundestag veröffentlichte Kolbatz auch in seine Berichte als Erster über Terrorismusbekämpfung und Vorsorgemaßnahmen bei der Terrorabwehr bezüglich Drohnen. Hierbei wird u.a. auch auf seinen Vorschlag die Drohne gesetzlich als "Kriegswaffe" eingestuft und auf eine fremdzusteuernde vom Hersteller intrigierte „Notabschaltung“ verwiesen. Ein Großveranstalter würde dann z. B. bereits mit Anmeldung einen Generalcodes erhalten mit dem er per Handy eine bedrohliche Drohne abschalten/beeinflussen/umlenken kann. Es folgt eine Drohnenabwehr, z.B. durch Adler, Laeserkanone, Geschosse mit Fangnetze, Digitale Störsignale und mehr. ►►Die patentierte „Drohnenabwehr“ ist auch eine echte „Freund-Feind-Erkennung“! Lizenz-Objekt: Patentrechtlich geschützte Drohnenabwehr! Auszug der Patentansprüchen: 2. Vorrichtung zur Drohnenabwehr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet ist, dass Drohnen von Terroristen oder Kriegsgegner als Kriegswaffe benutzt wird. 3. Vorrichtung zur Drohnenabwehr nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet ist, dass Drohnen mit „Schmutzige Bomben" (Dirty Bombs), Sprengbomben oder zur Spionage eingesetzt werden. 6. Vorrichtung zur Drohnenabwehr nach Anspruch 1 und 2 und 3 und 4 und 5, dadurch gekennzeichnet ist, dass bei fehlender „Notabschaltung“ eine Drohnenabwehr, z.B. durch Adler, Laserkanonen, Geschosse mit Fangnetze, Digitale Störsignale und mehr angewendet wird. 5 Der eigene Atomschutzbunker Der hauseigene Atomschutzbunker besteht aus einem Wohnbereich mit allen lebensnotwendigen Einrichtungen und für mindestens 4 Wochen Lebensmittel und Trinkwasser. Für den Fall einer Patentverletzung und/oder dem Zweck ähnlichen Bestimmung wird die unerlaubte Nutzung mit einer Geldstrafe von 20 Million EURO geahndet, unbeschadet der Haftung für entgangene Lizenzen und Gewinne. Die Zahlung ist unwiderruflich sofort nach bekannt werden fällig. Hiergegen kann innerhalb von 3 Werktagen mit nachvollziehbaren Nachweisen in schriftlicher Form Einspruch eingelegt werden. Danach ist der Rechtsweg ausgeschlossen. ►Beispiel: Video - "Drohnenabwehr" https://youtu.be/Miw4SjjaslI ►LINK - http://www.lehrfilme.eu/drohnenabwehr.htm 11.) Kolbatz veröffentlicht auch seine Arbeiten im Bereich "Mystisches - Wie sieht das Jenseits aus. Der Traum ,- die Sprache zwischen Seele und Individuum. Das Leben trägt die Handschrift der Seele!" + 11. A) „Sterbesoftware“ ist ein von Kolbatz erfundenes neues Word! - es bedeutet vom Sterbenden die Lebensleistung abgreifen und weiter verwerten - Ihr werdet es bald auch im Duden finden!Auch hier findet "16.) Haftung durch Dritte" Anwendung. 12.) Im Jahr 1986 fand Kolbatz heraus, warum sich die Erde mit einer konstanten Rotation und Abstand zu anderen Planeten hält. Kolbatz ist der Auffassung „©die Sonnenwinde und die Magnetfelder Sonne/Erde halten die Erde in eine konstante Bahn und Rotation“. „Man kann den Vorgang mit einem Pingpong-Ball in einem Luftstrahl vergleichen“. Kolbatz beanspruch Erfinderschutz und Urheberrechte. Diesen, von Kolbatz als “©Sog und Stoßwirkung” bezeichneten Vorgang entdeckte er 1986 und war dann Grundlage seiner weltweit ersten patentierten „Poolalarm-Anlage“. 12A) Die Frage auf die "Erdanziehungskraft", haben sich bisher auch Stephen Hawking und viele andere Wissenschaftler gestellt. Durch die von Kolbatz entdeckte "©fünfte Naturkraft" kann nun erstmals die Gravitationskraft näher bestimmt werden. Kolbatz beanspruch Erfinderschutz und Urheberrechte. Schadenersatz bei Verletzung mindestens 10 Mio. EURO. 13.) Seit November 2010 arbeit Kolbatz an zwei neue Verfahren: 1.) „Wie kann man Elektrosmog in nutzbare Energie zurück recyceln?“ (Von Kolbatz bezeichnet als "©Elektrosmog-Recycling" 2.) „Konzept für den Atommüll auf einem vorbei fliegenden Asteroiden abzuladen.“ 3.) Konzept zum Entlagern von Atommüll - Bei der Suche nach einem Standort für Atommüll schlägt Kolbatz vor, die Entsorgung außerhalb unseres Sonnensystems, mittels Einweg-Raumtransporter mit einzubeziehen. Damit wird sich der Atommüll immer weiter um Lichtjahre von uns entfernen! Kolbatz beanspruch Erfinderschutz und Urheberrechte für alle veröffentlichen Arbeiten, insbesondere auch bei Facebook und Google..... 14.) Aufruf von Kolbatz am 13.03.2011 - Nicht die Atomreaktoren sind unser Problem, sonder das Japanische Volk verliert gerade sein Land! - Versinkt die Japanische Insel im Meer? + - Es ist unsere Christliche Pflicht sie HIER UND JETZT bei uns aufzunehmen! Ich schlagen vor, dünn besiedelte Flächen in den neuen Bundesländern für die Japanischen Flüchtlinge bewohnbar zu machen. + 15.) Temperaturanstieg in der Tiefsee!Seit Jahren beobachtet Kolbatz einen Anstieg der Vulkanausbrüche/Erbeben und gleichzeitig steigende Temperaturen in der Tiefe der Meere (auch Ostsee und Nordsee). Das Tiefenwasser (unterhalb von 2000 Metern) der Grönlandsee erwärmt sich sogar zehnmal stärker als alle Ozeane. Eisschmelze und Wetterkapriolen sind die Folgen. Zeitgleich werden immer mehr unbekannte Kreaturen aus der Tiefsee angespült. – Kolbatz ist davon überzeugt, der Klimawandel kommt nicht von Oben durch CO2, sondern von Unten aus der Tiefsee und beansprucht entsprechend als Erfinder Urheberrechte! 16.) Haftung durch Dritte Die Verbreitung der Informationen über das Internet sind naturbedingt international. Entsprechend ist die Haftung auch international für alle Länder anzuwenden. Grundsätzlich sind jegliche Verwertungen/Veröffentlichungen, auch in veränderter Form oder Veröffentlichung anderenorts, nur durch vorheriger vertraglicher Vereinbarungen mit Herr Klaus-Peter Kolbatz, Titiseestr. 27, D-13469 Berlin, gestattet. Zuwiderhandlungen werden mit einer Geldstrafe von 20 Million EURO geahndet, unbeschadet der Haftung für entgangene Gewinne. Die Zahlung ist unwiderruflich sofort nach bekannt werden fällig. Hiergegen kann innerhalb von 3 Werktagen mit nachvollziehbaren Nachweisen in schriftlicher Form Einspruch eingelegt werden. Danach ist der Rechtsweg ausgeschlossen. Stehen
bereits
veröffentlichte Daten von Klaus-Peter Kolbatz länger
als drei
Tage nicht online zur Verfügung, haftet grundsätzlich
der
Verursacher, unbeschadet der tatsächlichen
Schadenshöhe mit
einem immateriellen Pauschalbetrag von 3.000,- (dreitausend) Euro pro Tag
und Seite/Video. Der Pauschalbetrag ist sofort, ohne weitere Angaben
fällig. Dem Verursacher bleibt es frei, anschließend
auf dem
Rechtswege zu
wiedersprechen. Datenklau aus meine Manuskripte, Notizen und Entwürfe - wie z. B. Deutschland. wie gehst Du mit deinen Erfindern um: - ►► http://www.lehrfilme.eu/Doktor_Kolbatz.pdf ►► http://lehrfilme.eu/deutschland_wie_gehst.pdf ►► http://lehrfilme.eu/Wer_auf_Sand_gebaut.pdf ►► http://lehrfilme.eu/Mord-im-Alter-wird-bilanziert.pdf ►► http://lehrfilme.eu/Buch_Kriegskinder.pdf https://www.facebook.com/klauspeter.kolbatz/videos/10223019281846402 ******** Kolbatz betreibt seit über 30 Jahren intensiv Geschichtsforschung. Neben umfangreiche Dokumentationen veröffentlicht Kolbatz auch urheberrechtlich geschützte Berichte und Filmmaterial aus seinem Archiv. ZITAT aus Facebook: "Das Deutsche Kaiserreich mit deiner Verfassung von 1871 ist rechtlich nie erloschen, sondern nur vorübergehend ohne erblich amtierenden Nachfolger." "Entsprechend habe ich in meiner Eigenschaft als Regent für die Belange der Deutschen Monarchie, durch öffentliche Bekanntmachungen/Verkündungen, Verordnungen erlassen die damit rechtswirksam sind." "1945, Adolf Hitler war tot. Es war niemand da der legitimiert war z.B. einen Friedensvertrag abzuschließen! Entsprechend wurde zwischen den Alliierten und Generäle von Hitlers Wehrmacht eine Kapitulationserklärung unterzeichnet." "Das Alliiertengesetz von 1945 hat uns nicht nur vor dem Stalin-Kommunismus geschützt, sondern auch das Kaiserreich mit der Verfassung von 1871 erhalten. Wir sind also rein rechtlich immer noch eine Monarchie und die BRD nur der Verwalter!" ►Rechtsgültige Verfassung von 1871 im Original von Klaus-Peter Kolbatz ►http://www.poolalarm.de/verfassung-1871.pdf Meine Berichte sind wissenschaftlich gründlich recherchiert und entsprechen den Grundrechten nach Artikel 5 (1) (2) (3) der Meinungs- und Informationsfreiheit. Durch unrechtmäßige Sperrung wird ein Netzbetreiben, wie z.B. Strato, Facebook, Google oder Twitter grundsätzlich wie bei Diebstahl meines geistigen Eigentums behandelt und mit einer Geldstrafe von 20 Million EURO geahndet, unbeschadet der Haftung für entgangene Gewinne. Die Zahlung ist unwiderruflich sofort nach bekannt werden fällig. Hiergegen kann innerhalb von 3 Werktagen mit nachvollziehbaren Nachweisen in schriftlicher Form Einspruch eingelegt werden. Danach ist der Rechtsweg ausgeschlossen. 17) Mars-Urkunde Hier wird auch ein internationales Silicon Valley entstehen. Federführend ist das "German Silicon Valley" in Berlin!n Das Land kann nur von Klaus-Peter Kolbatz Parzeliert/Verkauft oder Vermietet werden!►Mars-Urkunde Hiermit habe ich auf dem Mars offiziell Land seit 12. Januar 1914 von 900.000 x 900.000 Quadratkilometer mit Wasser, Eis und Bodenschätze in Besitz genommen! ►"Space Evolution" - exklusive "Weltraumentwicklung" Regent/Koordinator: Klaus-Peter Kolbatz - Universe research - German Space Silicon Valley Deutsches Weltraum-Silicon Valley *Evolutionstheorie von Klaus-Peter Kolbatz - exklusiver Grundstein und Besitzurkunde für den Fortbestand der Evolution auf anderen Planeten. G.
Zahlungsbedingungen, Gerichtsstand, Verschiedenes 1.
Sämtliche Nebenrechte bleiben vorbehalten. 2.
Auch für Lieferungen ins Ausland gilt deutsches Recht als
vereinbart. 3.
Gerichtsstand ist Berlin. 4. Wir behalten uns die Übertragung von Zweitrechten an Verwertungsgesellschaften ausdrücklich vor und erkennen Klauseln, nach denen mit Annahme des Honorars die Wahrnehmung weiterer Rechte ausgeschlossen sein solle, nicht an.
AGB Allgemeine
Nutzungsbedingungen und Datenschutz für die Webseiten von
Klaus-Peter Kolbatz. 1. Vorbemerkungen 1.1. Die nachfolgenden Bestimmungen beziehen sich auf die Internetangebote von Klaus-Peter Kolbatz und sind für Nutzer, die sich bei diesen Angeboten registriert haben, verbindlich. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und damit einverstanden zu sein. 1.2. Die Internetservices von Klaus-Peter Kolbatz steht natürlichen Personen weltweit zur Verfügung. 1.3. Ist eine Registrierung bereits bei einer Webseite von Klaus-Peter Kolbatz erfolgt, so kann der Nutzer mit seinem Usernamen und Passwort die Dienste dieser und aller anderen Websites der von Klaus-Peter Kolbatz ohne erneute Registrierung in Anspruch nehmen. Für die Nutzung der verschiedenen Websites gelten die dort jeweils aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. 2. Registrierung 2.1. Für die Nutzung des vollständigen Funktionsumfanges der Webseiten der von Klaus-Peter Kolbatz samt Community ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen der benötigten Daten wird er Herrn Klaus-Peter Kolbatz durch Änderung der betreffenden Felder in seinem Profil umgehend mitteilen. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht nach, hat er sämtliche für ihn hieraus entstehende Nachteile selbst zu tragen. 2.2. Die Nutzung der Services der Webseiten von Klaus-Peter Kolbatz erfolgt nach der Registrierung unter einem Usernamen und einem Passwort, welche der Nutzer selbst wählen kann. 2.3. Die Nutzung im Namen Dritter oder für dritte - ohne deren Einverständnis - und auch die Mehrfachmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Namen ist ausdrücklich untersagt. 2.4. Ist eine Registrierung bereits auf einer der Webseiten von Klaus-Peter Kolbatz erfolgt, so kann der Nutzer mit seinem Usernamen und Passwort alle anderen Dienste ohne erneute Registrierung in Anspruch nehmen. 2.5. Durch die Registrierung kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Herrn Klaus-Peter Kolbatz zustande. Die Laufzeit des Vertrages und jede damit zusammenhängende Nutzung des offerierten Dienste ist zeitlich unbestimmt; der Nutzer kann die Teilnahme jederzeit selbständig beenden. 3. Pflichten der Nutzer 3.1. Der Nutzer verpflichtet sich zu einer rechtmäßigen Benutzung der Dienste der Websites von Klaus-Peter Kolbatz. 3.2. Er versichert, im Rahmen der Benutzung keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt. 3.3. Zudem sind Forenbeiträge, Organizermails oder Äußerungen im Chat, die nicht auf den privaten, individuellen Meinungsaustausch gerichtet sind, wie z.B. kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte, gebührenpflichtige Service-Telefonnummern, Junk-Mails, Spam, Kettenbriefe und Schneeballsystem-Mails, untersagt. 3.4. Klaus-Peter Kolbatz behält sich das Recht vor, bei jeder Zuwiderhandlung, Störung des Systems, artfremder oder durch diese Bedingungen untersagter Nutzung den verantwortlichen Nutzer unwiderruflich und ohne Rückfrage von ihren Serviceleistungen auszuschließen. 3.5. Erlangt Klaus-Peter Kolbatz von einer unerlaubten Handlung des Nutzers Kenntnis oder wird Klaus-Peter Kolbatz i.S.d. § 5 TDG von einer vermeintlichen unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird Klaus-Peter Kolbatz im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch Klaus-Peter Kolbatz erforderlich sein, wird Klaus-Peter Kolbatz diesem nachkommen. 3.6. Der Nutzer stellt Herrn Klaus-Peter Kolbatz von allen Ansprüchen frei, die wegen einer Verletzung dieser Bestimmungen durch den Vertragspartner oder ihm zuzurechnender Dritte gegen Herrn Klaus-Peter Kolbatz erhoben werden. 3.7. Der Nutzer willigt ein, dass Klaus-Peter Kolbatz die personenbezogenen Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit von Klaus-Peter Kolbatz erhoben wurden, für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Markforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste verarbeitet und nutzt. Der Nutzer hat die Möglichkeit, dem jederzeit durch Benachrichtigung an kolbatz@web.de oder klimaforschung@yahoo.de oder poolalarm@web.de zu widersprechen. Die Nutzung der auf den Webseiten von Klaus-Peter Kolbatz offerierten Dienste, insbesondere der Community-Funktionen, ist nach Eingang und Bearbeitung des Widerspruchs nicht oder nur noch eingeschränkt möglich. 4. Haftung 4.1. Herr Klaus-Peter Kolbatz gewährleistet nicht die jederzeitige Verfügbarkeit ihrer Dienste. Herrn Klaus-Peter Kolbatz haftet für Schäden, unabhängig vom Rechtsgrund, aber insbesondere für solche, die aus der Nichtverfügbarkeit der Dienste resultieren, nur im Fall von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. 4.2. Klaus-Peter Kolbatz zeichnet sich für rechtswidrige und insbesondere die Rechte Dritter berührende Inhalte und Nachrichten, die durch Nutzer über die Diskussionsforen, Organizermails und die Chatchannels auf den Webseiten von Klaus-Peter Kolbatz in das Internet eingestellt werden nur dann verantwortlich, wenn Klaus-Peter Kolbatz von dem Inhalt Kenntnis hat und es Klaus-Peter Kolbatz technisch und wirtschaftlich möglich ist, diesen Inhalt vor weiteren Zugriffen zu sperren. Zudem übernimmt Klaus-Peter Kolbatz keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen und Daten, die von Dritten auf den Seiten von Klaus-Peter Kolbatz bereitgestellt werden. 4.3. Herr Klaus-Peter Kolbatz ist für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich (§ 5 Abs. 3 TDG). Klaus-Peter Kolbatz weist jedoch darauf hin, dass eine Verpflichtung zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienstegesetzes dennoch bestehen kann und Klaus-Peter Kolbatz unter Maßgabe der nachstehenden Vorschriften hiervon auch Gebrauch machen wird. 5. Datenschutz 5.1. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm auf den Internetseiten von Klaus-Peter Kolbatz aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG), der Verordnung über Datenschutz für Unternehmen, die Telekommunikationsleistungen erbringen und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies für die Durchführung des Vertragsverhältnisses notwendig ist. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder durch öffentliche Aufrufe/Suchmeldungen in Medien, machen/erfolgten. Die Veröffentlichungen sind kostenlos und haben keinen gewerblichen Zweck. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. 5.2. Darüber hinaus behandelt Klaus-Peter Kolbatz die Daten vertraulich und in Übereinstimmung mit den entsprechenden Nutzern. Eine über den hier beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten der Nutzer erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung seitens der Nutzer. 5.3. Insbesondere erfolgt eine Weitergabe von Daten an andere Nutzer der Angebote von Klaus-Peter Kolbatz nur in dem Umfang, wie es zur Aufrechterhaltung dieser Angebote erforderlich ist (insbesondere Alter, Geschlecht, Wohnumfeld); im übrigen bestimmt jeder Nutzer selbst, in welchem Umfang er seine persönlichen Daten an andere Nutzer weitergibt. 5.4. Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist. 5.5. Der Nutzer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Diensten erforderlichen personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet worden. Der Nutzer stimmt dieser Datenverarbeitung ausdrücklich zu. 6. Schlussbestimmungen 6.1. Die von Herrn von Klaus-Peter Kolbatz zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird dem Nutzer gestattet, diese Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner herunterzuladen und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen wie z.B. dem Kopieren, dem Vertrieb oder dem Veröffentlichen, ist der Nutzer nicht berechtigt. Hiervon ausgenommen sind Angebote und Inhalte, die ausdrücklich zur Verwendung auf Drittseiten vorgesehen sind (sog. Fan-Tools). Klaus-Peter Kolbatz erteilt jedem User bis auf Widerruf das Recht, diese Angebote und Inhalte ohne vorherige Einholung einer Einverständniserklärung auf eigenen Webseiten zu verwenden, vorausgesetzt, die von Klaus-Peter Kolbatz zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte werden in keiner Weise verfremdet, verändert, missbraucht oder im Kontext mit strafrechtlich relevanten Inhalten benutzt. 6.2. Herrn Klaus-Peter Kolbatz behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung der Dienste erklärt sich der Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen einverstanden. 6.3. Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. 6.4. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, wird Berlin vereinbart. 6.5. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im übrigen nicht davon berührt. Stand 01.01.1994/2000
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